Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2022

Vergabe Ausbau Breitbandversorgung „weiße Flecken“

Die Arbeiten für den Breitbandausbau „weiße Flecken“ wurde an die Firma Leonhard Weiss GmbH & Co. KG zum Preis von zum Preis von 2.537.618,81 Euro brutto vergeben.

Bebauungsplan „Südliche Ortsmitte“
Frau Piniak vom Büro LK&P erklärt, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung verschiedene Einsprüche sowie Anregungen u. Änderungsvorschläge zum Bebauungsplan „Südliche Ortsmitte“ eingegangen sind. Diese wurden abgewogen und dementsprechend, sofern es für sinnvoll erachtet worden ist, in den Bebauungsplan eingearbeitet wurde.
In den weiteren Planungen sind daher einige Hinweise und Anregungen berücksichtigt worden.

Die geänderte Fassung des Bebauungsplans wurde nun beschlossen und wird nun mit einer verkürzten Zeit ausgelegt. Innerhalb 2 Wochen können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.

Bürgermobil – ehrenamtliche Fahrer gesucht

Da die Nachfrage für unser Bürgermobil momentan sehr groß ist, werden zu unseren bestehenden ehrenamtlichen Fahrern noch mehr Freiwillige gesucht.
Fall Sie interessiert sind melden Sie sich gerne unter Telefon 07175/5762.

Wir freuen uns über viele Interessenten.


Ebenfalls möchten wir uns bei den bestehenden ehrenamtlichen Fahrern bedanken! Ohne Sie könnten wir dieses Angebot nicht anbieten!
Vielen Dank!

Ihre Gemeindeverwaltung

Einladung zur Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 21.September 2022

Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch, 21. September 2022

Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Mittwoch, 21. September 2022 im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.

Beginn: 19.15 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1:             Bauvorhaben 10/2022 – Zum Steingau 13, Flst. Nr. 200/8

TOP 2:             Bauvorhaben 11/2022 – Kirchsteige 4/1, Flst. Nr. 3100/1 und
3004/2

TOP 3:             Bauvorhaben 12/2022 – Unter dem Schloss 7, Flst. Nr. 3053

TOP 4:             Bauvorhaben 13/2022 – Lindenweg 39, Flst. Nr. 200/15

TOP 5:             Bauvorhaben 14/2022 – Hintere Gasse 7, Flst. Nr. 3070

TOP 6:             Verschiedenes

Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 21. September 2022

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 21. September 2022 im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.

Beginn: 19.30 Uhr

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1:             Bürgerfragestunde

TOP 2:             Vergabe Ausbau Breitbandversorgung “weiße Flecken”

TOP 3:             Bebauungsplan „Südliche Ortsmitte“ in Göggingen
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Zustimmung und Beschluss zum geänderten
Bebauungsplan-Entwurf
c) Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung

TOP 4:             Verschiedenes

TOP 5:             Anfragen der Gemeinderäte

TOP 6:             Frageviertelstunde

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

Ertüchtigung Straßenbeleuchtung im Zeitraum August+September 2021

Die Umrüstung der Straßenlaternen auf LED Technik in der Untere Straße, Messelsteinstraße und Scheuelbergstraße wurden zusammen mit der Firma Elektro Holl GmbH im Zeitraum August/September 2021 durchgeführt.

Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.

www.ptj.de/klimaschutzinititiative-kommunen
FKZ: 67K16132

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2022

Bürgerfragestunde

  • Zu schnelles Fahren im Friedhofsweg

Von einem Zuhörer wurde beklagt, dass im Friedhofsweg zu schnell gefahren wird.

Außerdem liegt eine Beeinträchtigung der Wohnqualität durch Autolärm vor.
Der Bürgermeister lässt dieses Geschwindigkeitsproblem im Friedhofsweg auf die nächste Verkehrsschau setzen, danach können weitere Maßnahmen getroffen werden

Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Gemeindekindergartens „Abenteuerland“

Die Vertreter des Städtetags, Gemeindetages und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg haben sich auf die Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2022/2023 verständigt. Die Träger und die Fachkräfte in den Einrichtungen gewährleisten auch in angespannten Zeiten der Pandemie und des Krieges in der Ukraine ein möglichst bedarfsorientiertes und qualitativ beachtliches Angebot der Frühkindlichen Bildung und Betreuung. Damit leisten sie einen essenziellen Beitrag zur gesellschaftlichen Stabilisierung in der anhaltenden Krisenzeit. Die Sicherstellung dieses Angebots beansprucht die Träger jedoch nicht nur in einem hohen Maße organisatorisch, sondern schlägt besonders durch die hohe Inflationsrate, die sich auf die Investitions- und Sachkosten auswirkt, aber auch durch steigende Personalkosten finanziell zu Buche.

Die Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen haben sich vor diesem Hintergrund darauf verständigt, bei ihrer gemeinsamen Empfehlung zur Fortschreibung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2022/2023 die benannten Kostensteigerungen zumindest teilweise zu berücksichtigen und empfehlen eine Erhöhung der Elternbeiträge pauschal um 3,9 Prozent. Mit dieser Empfehlung bleibt die Steigerung erneut bewusst hinter der Entwicklung der tatsächlichen Kostensteigerung zurück, um so sowohl den Auswirkungen der anhaltenden Krisen auf die Einrichtungen (mit Fachkräftemangel und Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs) als auch den Elternhäusern gegenüber gerecht zu werden. Das angestrebte Ziel der unterzeichnenden Verbände in Baden-Württemberg bleibt ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch Elternbeteiligung.

Der Gemeinderat folgt dieser Empfehlung und stimmt für die veränderten Gebührensätze.

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Abgabe zu Bauanträgen in der sitzungsfreien Sommerpause

Um im sitzungsfreien Zeitraum Stellungnahmen zu ggf. Bauanträgen fristgerecht vornehmen zu können, wird der Bürgermeister bzw. seine Stellvertreter für den Zeitraum 28.07.2022 bis 21.09.2022 ermächtigt diese abzugeben. Bei schwierig zu beurteilenden Anträgen wird der Gemeinderat entsprechend digital informiert und angehört.

Verschiedenes

  1. Finanzzwischenbericht 2022

In der zweiten Hälfte des Haushaltsjahres erfolgt alljährlich die Vorlage eines Finanzzwischenberichts Der Finanzzwischenbericht beleuchtet die unterjährigen Entwicklungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt. Zudem werden die Entwicklung der Liquidität und die Entwicklung der Verschuldung im Haushaltsjahr 2022 dargestellt.

Im Ergebnishaushalt zeichnet sich bei den wichtigsten Kostengruppen folgende Entwicklung ab:

  • Entwicklung der Personalausgaben:

Bei der Hauptverwaltung ist die im Stellenplan ausgewiesene Beamtenstelle mit einem Ansatz von rund 75.000. Euro noch nicht besetzt. Im Kindergartenbereich sind durch die Tarifabschlüsse Mehrbelastungen zu erwarten. Die übrigen Personalausgaben entwickeln sich planmäßig. Der Planansatz für die Personalaufwendungen in Höhe von 1.619.000 Euro wird voraussichtlich deutlich unterschritten werden.

  • Entwicklung der Steuereinnahmen und des Finanzausgleichs:

Die Hochrechnung des Finanzausgleichs nach der Mai-Steuerschätzung ergab eine Verbesserung von rund 80.000 Euro gegenüber den Haushaltsplan-ansätzen für das Jahr 2022.Bis zum Jahresende ist zu erwarten, dass das Ergebnis im Finanzausgleich wieder nach unten korrigiert wird und auf das Planniveau 2022 angepasst wird.

Aktueller Stand bei den eigenen Steuern:

ObjektnummerKostenartKostenart BeschreibungPlanIstAbweichung
6110000030110000Grundsteuer A-18.000,00-17.349,24-650,76
6110000030120000Grundsteuer B-260.000,00-262.152,052.152,05
6110000030130000Gewerbesteuer-400.000,00-614.529,57214.529,57
6110000030320000Hundesteuer-17.000,00-18.140,001.140,00
6110000030491000Jagdpacht-18.000,00-19.060,001.060,00
   -713.000,00-931.230,86218.230,86

Folgende große und größere Projekte laufen derzeit bzw. sind bereits abgeschlossen:

  • Ausbauabschnitt Breitband nach VwV 2015
  • Planung und Vorbereitung des weiteren Breitbandausbaus (Programm „weiße Flecken“)
  • Neubau Kindergarten für Kleinkindbetreuung inkl. Sanierungsmaßnahmen am Bestandsgebäude
  • Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs HLF-10

Die Abrechnungen der abgeschlossenen Maßnahmen werden im Herbst 2022 vorgestellt.

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 enthält keine Kreditaufnahme. Der Schuldenstand wird am Jahresende planmäßig bei 34.640,00 Euro.

 Mit Realisierung der im Haushaltsjahr 2022 geplanten Maßnahmen wird der Abfluss der liquiden Mittel zügig erfolgen.

Dennoch kann mit einem voraussichtlichen Stand der Liquidität am Jahresende von rund 2,7 Mio. Euro gerechnet werden.

Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt am 31.12.2022 bei 13,95 Euro.

Die steigenden Energie-, Material und Baukosten werden unsere künftigen Investitionsprojekte mit Kostensteigerungen von 30-50% belasten. Bei einem Investitionsvolumen von 12,6 Mio Euro ist es wichtiger denn je eine klare Priorisierung für das Machbare festzulegen.

Anfragen der Gemeinderäte

  • Kreisjubiläum

2023 wird der Ostalbkreis ein Kreisjubiläum feiern, dazu hat ein Gemeinderat die Frage was im Einzelnen auf die Gemeinde zukommt. Der Vorsitzende erläutert, dass dazu jede Gemeinde im Ostalbkreis ein Tag hierfür gestalten sollte. Er wird den Termin und das Thema bekanntgeben.

  • Wasserverband

Ein Gemeinderatsmitglied hat die Idee, um einer Wasserknappheit im Sommer vorzubauen, zukunftsorientierte Konzepte beim Wasserverband anzustoßen.

Bodenrichtwerte für den Stichtag 01.01.2022

Der gemeinsame Gutachterausschuss Schwäbisch Gmünd für die Ermittlung von Grundstückswerten in Bartholomä, Böbingen, Durlangen, Eschach, Göggingen, Heubach, Heuchlingen, Iggingen, Leinzell, Lorch, Mögglingen, Mutlangen, Obergröningen, Ruppertsofen, Schechingen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Täferrot und Waldstetten hat gemäß § 193 Abs. 5 in Verbindung mit § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) –in der jeweils gültigen Fassung- und in Verbindung mit § 12 Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung – in der jeweils gültigen Fassung) zum 01.01.2022 durchschnittliche Lagewerte für Grundstücke als Richtwerte ermittelt.

Gemäß § 196 Abs. 3 des Baugesetzbuches und § 12 Abs. 3 der Gutachterausschussverordnung müssen diese Bodenrichtwerte bekanntgemacht werden.

Die Bodenrichtwerte sind hierzu im Internet unter www.grundsteuer-bw.de

oder über

www.gutachterausschuesse-bw.de/borisbw abrufbar.

VHS Programm 2/2022

Anmeldung auf dem Rathaus unter Tel. 07175/5762

-S302730-

Bauch-Beine-Po und ein bisschen mehr

Birgit Schmid, Übungsleiter „B“

15 x Mo., ab 26.09., 20.15 – 21.15 Uhr

Gemeindehalle

Preis: EUR 80,-

-S409730-

Italienisch A1 Anfänger

Gabriele Gommaraschi

12 x Di., ab 27.09., 18.30 Uhr – 20.00 Uhr

Grundschule

Preis: EUR 99,-

-S213730-

Musikprojekt „Trau dich!“

Stephan Gora, Pädagoge

8 x Mi., ab 28.09., 19 – 21.00 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 85,-

Bitte mitbringen: Instrument

-S302733-

Fitnessmix

Angelika Neumeier, Sport- und Gymnastiklehrerin

12 x Mi., ab 28.09., 19.00 – 20.00 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 64,-

-S302734-

Dance Workout / Fatburner

NOCH NICHT BEKANNT

15 x Do., ab 28.09., 19.00 – 20.00 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 80,-

-S104730-

Klimawandel

Jürgen Heymann, Diplommineraloge i.R.

Fr., 14.10., 19.00 – 21.00 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: gebührenfrei

-S302731-

Bauch-Beine-Po – Fatburner

Birgit Schmid, Übungsleiter „B“

12 x Di., ab 11.10., 9.30 – 10.30 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 64,-

-S104731-

Erneuerbare Energien

Jürgen Heymann, Diplommineraloge i.R.

Fr., 14.10., 19.00 – 21.00 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: gebührenfrei

-S109730-

Natur erleben und entspannen mit Alpakas

Hanna Kaut

Do., ab 16.10., 10.00 – 12.30 Uhr

Treffpunkt: Alpakahof Kaut GbR, Oberdorfweg, 73571 Göggingen

Preis: EUR 35,-

Inkl. kleiner Verpflegung

Bitte mitbringen: wetterfeste Kleidung, gute Schuhe und genügend Getränke

-S207730-

Aquarellmalen am Vormittag

Ute Haag

8 x Mi., ab 19.10., 9.00 – 11.15 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 96,-

Bitte mitbringen: vorhandenes Material zum Aquarellieren

-S301730-

Pilates am Vormittag

Ludmilla Ciumac, Fitnesstrainerin

15 x Di., ab 22.02., 9.30 – 10.30 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 80,-

-R302732-                                                     

Autogenes Training

Silvia Saida-Moraintinis, AT-Trainerin, Entspannungspädagogin

8 x Do., ab 20.10., 17.30 – 18.45 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 66,-

-S207731-

Aquarellmalen am Abend

Für Anfänger und Wiedereinsteiger

Ute Haag

7 x Di., ab 08.11., 19 – 21.15 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 84,-

KINDERTAGESPFLEGE im Ostalbkreis

Viele Familien wünschen sich ein familiennahes Betreuungsangebot, das sich an den Bedürfnissen der Kinder orientiert und sich möglichst flexibel an den Erfordernissen des Familienalltags

ausrichten lässt. Genau das kann die Kindertagespflege bieten:

Tagesmütter und Tagesväter unterstützen Kinder ganz individuell in ihrer Entwicklung und helfen Eltern, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren.

Durch die familiennahe Struktur, kleine Kindergruppen und feste Bezugspersonen ist die Kindertagespflege gerade für sehr kleine Kinder eine gute Alternative. Zudem ist die Kindertagespflege gesetzlich anerkannt und rechtlich der Betreuung in einer Institution gleichgestellt.

Für Kinder unter 3 Jahren können die Eltern frei entscheiden, wo Ihr Kind betreut werden soll.

Die Kindertagespflege ist

  • professionell: alle Kindertagespflegepersonen sind optimal auf Ihre Tätigkeit vorbereitet. Sie haben Qualifizierungskurse absolviert, bilden sich regelmäßig weiter und werden kontinuierlich von der Fachberatung Kindertagespflege des Landratsamtes begleitet und unterstützt
  • flexibel: Die Betreuungszeiten richten sich nach dem individuellen Bedarf der Eltern und dem Angebot der jeweiligen Tagespflegeperson. Die Betreuung kann stundenweise, für einzelne Tage, Voll- und Teilzeit sowie zu Randzeiten vor und nach der institutionellen Betreuung (Kindertageseinrichtung und Schulbetreuung) stattfinden. Auch die Betreuung über Nacht oder am Wochenende ist bei verfügbarem Angebot durch eine Tagespflegeperson möglich.
  • individuell: eine Kindertagespflegeperson betreut maximal fünf Kinder gleichzeitig und kann so zu jedem Kind eine intensive Bindung aufbauen und auf die jeweiligen Bedürfnisse der Kinder und die Wünsche der Eltern eingehen.
  • familiär: Die Betreuung findet häufig im Haushalt der Kindertagespflegeperson statt, somit werden die Kinder in den Familienalltag einbezogen und können zu den eigenen Kindern der Kindertagespflegeperson und den anderen Tageskindern eine geschwisterähnliche Beziehung aufbauen. Die Betreuung kann auch im Haushalt der Eltern oder anderen geeigneten Räumen (TigeR) stattfinden, auch hier wird Wert auf eine familiäre Betreuung gelegt.

Im Ostalbkreis ist das Landratsamt zuständig für die Qualifizierung, Beratung, Vermittlung und Begleitung von Kindertagespflegepersonen und Eltern.

Landratsamt Ostalbkreis

Geschäftsbereich Jugend und Familie

Kindertagesbetreuung

In Aalen Gartenstr.97 73430 Aalen Telefon 07361 503-1006In Schwäbisch Gmünd Haußmannstr.29 73525 Schwäbisch Gmünd Telefon 07171 32-4256In Ellwangen Sebastiansgraben 34 73479 Ellwangen Telefon 07961 567-3450

Öffnungszeiten

Montag

08:15-11:45, 14:00-16:00 Uhr

Dienstag

14:00-16:00 Uhr

Mittwoch

08:15-11:45 Uhr

Donnerstag

08:15-11:45, 14:00-18:00 Uhr

Freitag

08:15-11:45 Uhr

kindertagespflege@ostalbkreis.de

www.kindertagespflege-ostalbkreis.de

Gemeinsamer Gutachterausschuss

Seit 01. Juli 2020 ist der Gögginger Gutachterausschuss ein Teil des gemeinsamen Gutachterausschusses Schwäbisch Gmünd.

Der Gutachterausschuss ist ein selbständiges und unabhängiges Gremium zur Ermittlung von Grundstückswerten. Dieses Gremium setzt sich aus Sachverständigen der Bereiche Bauwesen, Immobilienwirtschaft, Finanzwirtschaft, Land- und Forstwirtschaft, Vermessungswesen und anderen Fachbereichen zusammen. Der Gutachterausschuss besteht aus einem Vorsitzenden und weiteren Gutachtern, die ehrenamtlich tätig sind.

Der aktuelle Gutachterausschuss setzt sich aus den Gutachtern der beteiligten Kommunen zusammen, besteht aus derzeit 45 Mitgliedern und ist noch bis zum 28. April 2023 bestellt. Der Vorsitzende ist Bernd Maier.

Für die Erledigung seiner Aufgaben nutzt der Gutachterausschuss die Dienste einer Geschäftsstelle. Diese ist in Schwäbisch Gmünd beim Amt für Stadtentwicklung eingerichtet.

Bei der Erstattung von Gutachten und bei der Ermittlung der sonstigen zur Wertermittlung erforderlichen Daten wird der Gutachterausschuss in der Regel in der Besetzung mit dem Vorsitzenden und zwei weiteren Gutachtern tätig. Zusätzlich ist noch ein Vertreter der Geschäftsstelle anwesend.

___________________________________________________________________________

Wertermittlungen von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Rechten an Grundstücken werden auf schriftlichen Antrag des Eigentümers oder eines sonstigen Berechtigten durch den Gutachterausschuss erstellt.

Der Verkehrswert, das Ergebnis einer Wertermittlung, ist nach § 194 Baugesetzbuch wie folgt definiert: “Der Verkehrswert (Marktwert) wird durch den Preis bestimmt, der in dem Zeitpunkt, auf den sich die Ermittlung bezieht, im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nach den rechtlichen Gegebenheiten und tatsächlichen Eigenschaften, der sonstigen Beschaffenheit und der Lage des Grundstücks oder des sonstigen Gegenstands der Wertermittlung ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse zu erzielen wäre.”

Ziel jeder Verkehrswertermittlung ist es damit, einen möglichst marktkonformen Wert eines Grundstücks zu bestimmen. Ein Gutachten setzt sich i.d.R. aus den folgenden Kapiteln zusammen:

  • Beschreibung des Gutachtenauftrags
  • Beschreibung des Grundstücks nach Lage, Erschließung und Bebauung
  • Rechtliche Gegebenheiten: Grundbuch, Baulastenverzeichnis, Bauleitplanung und weitere
  • Gebäude und Außenanlagen: Beschreibung wertrelevanter Zustände und Details
  • Verkehrswertermittlung mit: Wert des Grund und Bodens; Wert der baulichen Anlagen; Verkehrswert; Anlagen: Katasterkarte, Objektfotos, Bauzeichnungen

Die Berechnungen zur Ermittlung des Verkehrswertes sind nachvollziehbar dargestellt und erläutert. Für die Wertermittlung werden Gebühren fällig.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite von Schwäbisch Gmünd: https://www.schwaebisch-gmuend.de/gutachten-grundstuecksbewertung.html

Kontakt zum neuen Gutachterausschuss

Gemeinsamer Gutachterausschuss Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 37, 73525 Schwäbisch Gmünd

_________________________________________

Herr Franz Herkommer
Mitarbeiter

Zimmer: 3.03

E-Mail: franz.herkommer@schwaebisch-gmuend.de
Telefon: 07171/603-6218
Fax: 07171/603-6299