Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 12. Februar 2020

Bürgerfragestunde

  1. Seniorenzentrum
    Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde nachgefragt wann es mit dem Seniorenzentrum losgehe. Der Vorsitzende erklärt, dass ihm vom Investor gesagt wurde das März/April der Spatenstich sein soll. Allerdings hält er die Entwicklung auch für unbefriedigend, da der Baubeginn bereits mehrfach verschoben wurde.

  2. Rewemarkt
    Ebenfalls wurde nachgefragt, ob der Rewemarkt nun komme. Hierzu konnte Bürgermeister Weber erklären, dass noch keine Entscheidung getroffen ist. Man befinde sich im Gespräch mit der Gemeinde Leinzell.  

Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der „Untere Straße“ von Hausnummer 30 bis zur Hauptstraße

Herr Winter vom Büro LK&P erläuterte die Baumaßnahme. Dabei soll auf einer Baulänge von 320m Kanal- und Wasserleitung auswechselt werden. Ebenso werden Leerrohre für Breitband verlegt und die EnBW verlegt neue Stromleitungen, so dass die Dachständer abgebaut werden können. Außerdem muss der komplette Straßenaufbau neu gemacht werden. Die Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Dabei gingen 3 Angebote ein. Günstigster Bieter war dabei die Firma Georg Eichele zum Preis von 1.123.524,65 Euro. Entsprechend erfolgte die Vergabe an die Firma Georg Eichele. Die Arbeiten sollen Ende März, Anfang April beginnen und in 2 Abschnitten erfolgen. Abgeschlossen soll die Maßnahme spätestens bis Juli 2021 werden. Dabei muss über den Winter eine Baupause eingelegt werden, da zur Durchführung der Maßnahme eine Notversorgung der Wasserversorgung aufgebaut werden muss die aber bei Frost nicht möglich ist. Als nächstes werden Abstimmungsgespräche mit Baufirma und Leitungsträgern erfolgen sowie eine Information der Anlieger des 1. Abschnitts.

Bebauungsplan Wohngebiet „Krebenäcker“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange

Herr Wahl als Bebauungsplaner erläuterte den Bebauungsplan. Dabei ist ein „Allgemeines Wohngebiet“ ausgewiesen mit Bauplätzen zwischen 470 und 710m², wobei der größte Teil der Bauplätze zwischen 500 und 600m² groß ist. Neben der verkehrlichen Erschließung erläutert Herr Wahl die fußläufige Konzeption. Danach ist rund um das Seniorenzentrum ein Fußweg vorgesehen, der es ermöglicht eine Runde zu laufen ohne die Straße queren zu müssen. In weiterer Fortsetzung nach Norden ist ebenfalls eine größere Runde möglich. Insgesamt umfasst der Bebauungsplan 1,41 Hektar mit einer Baufläche von 1,1 Hektar. Dabei entstehen 17 Bauplätze neu. Einige Randplätze werden vervollständigt. Entlang der Landesstraße wird der Lärmschutzwall fortgesetzt. Trotzdem ist eine Ergänzung des Lärmgutachtens erforderlich. Die Grünfläche mit Baumplanzungen nördlich des Penny bleibt erhalten. Der Gemeinderat beschloss die Auslegung sowie die Anhörung der Träger der öffentlichen Belange.
Gleichzeitig wies der Vorsitzende daraufhin, dass über den Zeitpunkt der Erschließung noch nichts gesagt werden kann.

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 12. Februar 2020

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 12. Februar 2020 im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.

Beginn: 19.30 Uhr

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1:             Bürgerfragestunde

TOP 2:             Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der „Untere Straße“ vom Haus Nr. 30 bis Hauptstraße

TOP 3:             Bebauungsplan „Wohngebiet Krebenäcker“ – Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange

TOP 4:             Verschiedenes

TOP 5:             Anfragen der Gemeinderäte

TOP 6:             Frageviertelstunde

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2020

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2020 verabschiedet

Der Haushaltsplan 2020 ist für die Gemeinde Göggingen der erste im neuen Haushaltsrecht. Dieses besteht aus 3 Teilen, dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt sowie der Bilanz. Im Ergebnishaushalt werden alle Ein- und Auszahlungen aus laufender Tätigkeit abgebildet sowie die Abschreibungen und die Auflösung der Ertragszuschüsse für das gesamte Vermögen dargestellt. Dies ist der grundsätzliche Unterschied zum alten Haushaltsrecht bei dem die Abschreibungen nur teilweise erfasst waren. Ziel soll es sein den Ressourcenverbrauch über liquide Mittel zu erwirtschaften. Insgesamt schließt der Ergebnishaushalt mit Erträgen von 5.362.530,- Euro ab. Die Aufwendungen belaufen sich auf 5.092.530. Dies ergibt einen Überschuss von 270.000,- Euro. Somit kann man insgesamt die Abschreibungen erwirtschaften.

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie aus Investitionstätigkeiten und Finanzierungstätigkeiten abgebildet. Bei den Einzahlungen aus laufender Tätigkeit ergibt sich ein Überschuss von 651.000,- Euro. Im Investitionshaushalt ergeben sich Ausgaben von 5.340.000,- Euro. Dies ist eine enorme Investitionssumme, die der Tatsache geschuldet ist, dass 2019 vom alten Haushaltsrecht ins neue Haushaltsrecht 2020 keine Haushaltsreste übernommen werden können. Einzahlungen aus Investitionen ergeben sich von 1.670.000,- Euro so das ein Defizit von 3.673.000,- Euro entsteht. Nach Abzug der Einzahlungen aus dem laufendem Ergebnis bleibt immer noch ein zu finanzierender Betrag von 3.022.000,- Euro. Dieser Betrag kann aus eigenen Mitteln finanziert werden. Aufgrund der Auflösung von Haushaltsresten auf Ende des Jahres 2019 ergibt sich ein erheblicher Kassenbestand bei der Gemeinde von 4,3 Mio. Euro. Im Übrigen konnte der Vorsitzende die einzelnen Gebührenhaushalte erläutern. Beim Kindergarten ergeben sich Ausgaben von 985.330,- Euro für den laufenden jährlichen Betrieb, somit fast 1 Mio. Euro. Von diesen Kosten werden über Elternbeiträge 120.000,- Euro gedeckt, was einer Quote von 12,18% entspricht. Des Weiteren erhält man hier Fördermittel des Landes in Höhe von 342.000,- Euro.
Bei der Wasserversorgung sowie der Abwasserbeseitigung ergeben sich durch erhöhte Abschreibungen leichte Verluste, die aber aus Rücklagen der Vorjahre gedeckt werden können.
Bei den Bestattungsgebühren ist dringend eine Gebührenerhöhung erforderlich. Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht über die wichtigsten Projekte 2020 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023. Dabei ist vor allem in den zukünftigen Jahren die Notwendigkeit der einzelnen Maßnahmen immer wieder neu zu überprüfen und es kann auch erforderlich werden neue Prioritäten zu setzen.

Projekte 2020

in 1.000 Euro
Einnahmen

Ausgaben
Erweiterung Kindergarten9501.500
Ausbau Untere Straße1651.500
Geh- und Radweg Horn-Mulfingen 25700
Breitbanderschließung1401.050

Mittelfristige Finanzplanung
2021
Kanalsanierung0150
Gehwegsanierungsprogramm0150
Gemeindehalle 1. Rate5001.000

2022
Feuerwehrfahrzeug 1. Rate50150
Gemeindehalle 2. Rate450900
Hauptstraße 1. Rate0440
Investitionsumlage AZV0200
Feldwegprogramm50150
Spielplatz, neue Geräte040

2023
Feuerwehrfahrzeug 2. Rate50250
Hauptstraße4201.160
Feldwegprogramm50150

Bis einschließlich 2023 können die Investitionen ohne Kredite finanziert werden.


Erschließung des Baugebiets Göggingen-West II – 2. BA 1. Erweiterung

Im vergangenen Jahr konnte die Gemeinde ein Grundstück erwerben und einen Bebauungsplan aufstellen. Ziel ist es 5 weitere Bauplätze zu erschließen, die noch in nördlicher Richtung entwässern werden können. Die anderen Grundstücke können erst bei weiterem Fortgang des Baugebiets Richtung Süden erschlossen werden, da diese Grundstücke nach Süden entwässern müssen. Es wurde beschlossen die Planungen soweit voran zu treiben, dass die Bauarbeiten im September diesen Jahres ausgeschrieben werden können und die Bauausführung bis Sommer 2021 erfolgt. So dass ab Sommer 2021 die privaten Bauherren mit ihren Maßnahmen beginnen können.


Amtszeitende Bürgermeister Weber

Bürgermeister Weber erklärte, dass er zum 31. August 2021 seine Tätigkeit als Bürgermeister beenden werde und somit nicht bis zum eigentlichen Amtszeitende im Februar 2024 weitermachen werde. Er sei nun 28 Jahre im Amt, dies ist eine lange Zeit und sicherlich ist Kontinuität, so Weber, etwas gutes aber man dürfe diese nicht überstrapazieren. In 28 Jahre verändere sich die Welt und es gebe neue Herausforderungen denen neue Bewerber besser gewachsen sind. Außerdem könne ein neuer Bürgermeister andere neue Schwerpunkte und Ideen einbringen und vielleicht auch wieder mehr Begeisterung und mehr ehrenamtliches Engagement wecken.
Er wolle dies auch rechtzeitig sagen, damit mögliche Bewerber sich mit der Gemeinde befassen können.

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2019

Vorkaufsrecht im Bereich des Bebauungsplans „Südliche Ortsmitte“

Im Bereich des im Entwurfsstadium befindlichen Bebauungsplans „Südliche Ortsmitte“ wurde ein Grundstück verkauft. Das Bebauungsplanverfahren „Südliche Ortsmitte“ ist bereits seit längerem ein Thema, das die Gemeinde verfolgt. Damit soll eine Belebung des Ortskerns erreicht werden, statt einer immer weiter nach außengehenden Bebauung. Außerdem soll erreicht werden, dass für alle Grundstücksbesitzer eine Nutzung ihres Grundstücks möglich ist. Im Moment sind einzelne Grundstücke gut von der öffentlichen Straße zu erreichen und zu bebauen, während andere Grundstücke aufgrund ihrer Lage nicht bebaubar sind.
Nachdem in diesem Bereich ein Grundstück verkauft wurde stellt sich für die Gemeinde die Frage, ob ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden soll. Ein solches ist den Gemeinden aufgrund von § 24 und § 25 BauGB in Bereichen eingeräumt in denen ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst wurde. Vom Gemeinderat wurde ein Kompromissvorschlag gefasst nachdem sowohl für den Erwerber die Bebauung einer Teilfläche möglich wäre, während das andere Grundstück an die Gemeinde zum üblichen Bauplatzpreis fallen soll und so sich die Gemeinde die Erschließungsmöglichkeiten offen hält.

Abrechnung Fernwirkanlage

Beim Abwasserzweckverband wurde in den vergangenen eineinhalb Jahren eine Fernwirkanlage errichtet, die die einzelnen Regenüberlaufbecken mit der Kläranlage verbindet und so eine gemeinsame, verbesserte Abwirtschaftung ermöglicht. Dies ist auch ein Beitrag zum Umweltschutz. Insgesamt haben die Verbandsgemeinden rund 1 Mio. Euro investiert. Auf die Gemeinde Göggingen entfallen 312.838,36 Euro. Damit erhöht sich der Betrag gegenüber der Kostenschätzung von 297.276,99 Euro um 15.570,37 Euro. Im Rahmen des Umbaus waren noch zusätzliche Maßnahmen erforderlich.

Querungshilfe Schechinger Straße

Nachdem man sich im vergangenen Jahr mit dem Landratsamt Ostalbkreis darauf geeinigt hat in der Schechinger Straße beim Übergang vom Fußweg von der Industriestraße zur Gemeindehalle eine Querungshilfe in der Schechinger Straße einzurichten, war es notwendig Grunderwerb zu tätigen. Nachdem die Gemeinde diesen dankenswerter Weise von den Grundstücksbesitzern tätigen können wird das Landratsamt im Jahr 2020 die Ausschreibung für die Baumaßnahme durchführen. Von den bisher veranschlagten Kosten in Höhe von 54.0000 Euro trägt der Landkreis die Hälfte, die andere Hälfte muss von der Gemeinde bezahlt werden.

VHS Progamm 1. Semester 2020

Örtliche Leitung:

Leila Valadbeigi

Lindenweg 12

73571 Göggingen

Telefon: (07175) 4689899

Fax: (07175) 7659

Anmeldung auf dem Rathaus unter Tel. 07175/5762



-L301730-

Autogenes Training – Aufbaustufe

Kleine Gruppe – große Wirkung

Silvia Saida-Moraintinis, Entspannungspädagogin, AT-Trainerin, PME-Trainerin

Kurs (4 Abende)

fr, ab 31.01.2020, 17.30 – 18.45 Uhr  

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 30,-

Bitte mitbringen: Alle was Sie brauchen, um sich wohlzufühlen, u.a. bequeme Kleidung, warme (ABS-)Socken, Unterlage, Kissen, Decke, Trinken, Thermoskanne, usw.

-M207707-

Aquarellieren am Vormittag

Für Anfänger und Wiedereinsteiger

Ute Haag

Kurs (7 Vormittage)

mo, ab 17.02.2020, 9.00 – 11.15 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 78,-

Bitte mitbringen: Aquarellblock, feinkörnig, rundumgeleimte 300 g/qm, Aquarellfarben in Näpfen z.B. von Schmincke (Firma) (kleines Sortiment reicht aus), Aquarell-Rundpinsel ca. Gr. 4, 8, 16, 1 Lappen oder Haushaltspapier, 1 weißes Teller oder Palette zum Farben mischen, Bleistift, Radierer, 2 Wassergläser

-M302740-

Bauch-Beine-Po und ein bisschen mehr

Birgit Schmid, Übungsleiter „B“

Kurs (15 Abende)

mo, ab 17.02.2020, 20.15 – 21.15 Uhr

Gemeindehalle

Preis: EUR 70,-

-M409705-

Italienisch A1 für Anfänger

Gabriele Gommaraschi

Kurs (10 Abende)

Mo, ab 17.02.2020, 18.00 – 19.30 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 83,-

-M302741-

Pilates am Vormittag

Ludmilla Ciumac, Fitnesstrainerin

Kurs (15 Vormittage)

di, ab 18.02.2020, 9.30 – 10.30 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 70,-

Bitte mitbringen: Gymnastikmatte

-M302742-

Accordance

Ludmilla Ciumac, Fitnesstraiberin

Kurs (5 Vormittage)

di, ab 18.02.2020, 10.30 – 11.30 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 30,-

Bitte mitbringen: Bequeme Kleidung

-M207708-

Aquarellmalen am Vormittag

Ute Haag

Kurs (7 Vormittage)

mi, ab 19.02.2020, 9.00 – 11.15 Uhr

Neue Halle, Mehrzweckraum

Preis: EUR 78,-

Bitte mitbringen: Aquarellblock, feinkörnig, rundumgeleimte 300 g/qm, Aquarellfarben in Näpfen,  Aquarell-Rundpinsel ca. Gr. 4, 8, 16, 1 Lappen oder Haushaltspapier, 1 weißes Teller oder Palette zum Farben mischen, Bleistift, Radierer, 2 Wassergläser

-M302743-

Fitnessmix

Angelika Neumeier, Sport- und Gymnastiklehrerin, Official Zumba® Instructor

Kurs (12 Abende)

mi, ab 19.02.2020, 19.00 – 20.00 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 56,-

-M302744-

Dance Workout / Fatburner

Carina Kerler, Fitnesstrainerin C-Lizenz

Kurs (15 Abende)

do, ab 20.02.2020, 19.00 – 20.00 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 70,-

-M301722-

Yoga für Erwachsene und Jugendliche ab 14

Michaela Rohrbach, Yoga-Lehrerin

Kurs (12 Abende)

mo, ab 02.03.2020, 18.00 – 19.15 Uhr

Schlossgut Horn, Kirchsteige 7

Preis: EUR 80,-

Bitte ein Handtuch und bequeme Kleidung mitbringen!

-M301723-

Autogenes Training – Grund- und Mittelstufe

Kleine Gruppe – große Wirkung

Silvia Saida-Moraintinis, Entspannungspädagogin, AT-Trainerin, PME-Trainerin

Kurs (8 Abende)

fr, ab 20.03.2020, 18.00 – 19.15 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 60,-

Bitte mitbringen: Alles was Sie brauchen, um sich wohlzufühlen, u.a. bequeme Kleidung, warme (ABS-)Socken, Unterlage, Kissen, Decke, Trinken, Thermoskanne, usw.

-M305718-

Popcorn und Gemüse

Gesundes Duo in der Küche

Sabine Wahl

Kurs (1 Abend)

mi, 22.04.2020, 18.30 – 21.30 Uhr

Gemeindehalle, Küche

Preis: EUR 14,-

Zzgl. Lebensmittelkosten

Bitte Geschirrtuch, Spültuch, Getränk und Gefäße für Kostproben mitbringen.

-M200701-

TheaterSport – Theaterkurs für Erwachsene

Pat Mueller, Schauspieler

Kurs (1 Tag)

sa, 25.04.2020, 11.00 – 18.30 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 42,-

-M305719-

Indische Küche

Susan Feifel

Kurs (1 Abend)

fr, ab 26.06.2020, 18.30 – 21.30 Uhr

Gemeindehalle, Küche

Preis: EUR 14,-

Zzgl. Lebensmittelkosten

Bitte Geschirrtuch, Schürze, Gefäße für Kostproben und ein Getränk mitbringen.

-M301724-

Progressive Muskelentspannung

Silvia Saida-Moraintinis, Entspannungspädagogin, AT-Trainerin, PME-Trainerin

Kurs (5 Abende)

fr, ab 26.06.2020, 18.00 – 19.15 Uhr

Gemeindehalle, Gymnastikraum

Preis: EUR 37,-

Bitte mitbringen: eine Decke, Unterlage, warme Socken und ein Kissen. Bequeme, warme Kleidung tragen. 

Seniorenprogramm 2020

Mittwoch 15. Januar
Forschungsexpedition Azoren
Frau Eileen Stegmaier nahm aufgrund einer erfolgreichen Bewerbung an einem Forschungsexperiment des Instituts für Jugendmanagement teil. Die Forschungsexpedition führte Sie zu den Azoren. Ein spannender Vortrag hierüber erwartet uns.

Mittwoch 12. Februar
Fasching in Leinzell
Nachdem in den vergangenen Jahren die Resonanz gering war, führen die Burgstuhlhexen keinen Fasching mehr durch. Dafür sind wir zum Seniorenfasching nach Leinzell eingeladen. Dieser ist bekannt für ein tolles und umfangreiches Programm mit Spitzenstimmung.

Mittwoch 18. März
Wissenswertes und Interessantes über Bürsten und Borsten
Bürsten herstellen in Handarbeit, das erinnert ein bisschen an längst vergangene Zeiten. Helmut Rottenbiller vermittelt auf humorvolle Weise Wissenswertes!

Mittwoch 15. April
Ausflug

Mittwoch 13. Mai
Bewegung im Alter und Kindergarten
Tina Brenner gibt wertvolle Tipps über Bewegung. Was ist gut, was ist sinnvoll. Wie erhalte ich meine Beweglichkeit. Außerdem führen die „Großen des Kindergartens“ einige Tänze auf.

Mittwoch 17. Juni
Ausflug

Mittwoch 16. September
Zamma semmer stark
Hanns-Otto Oechsle Maler und schwäbischer Mundartdichter und Schreiber sorgt auf humorvolle Art für einen schönen Nachmittag.

Mittwoch 14. Oktober:
Ausflug in eine Besenwirtschaft

Mittwoch 18. November
Musik und Unterhaltung beim Seniorennachmittag
Im November ist durch die musikalische Gestaltung des Nachmittags eine gute Stimmung garantiert. Bekannte und eingängige Schlager animieren zum Schunkeln und mitsingen.

Mittwoch 16. Dezember
Weihnachtsfeier
Wir lassen das Jahr mit einem besinnlichen Nachmittag ausklingen.