Einladung Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24. Juli 2019

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 24. Juli im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.

Beginn: 19.30 Uhr

Tagesordnung

öffentlich       

TOP 1:             Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte

TOP 2:             Wahl des 1. und 2. Stellvertreter des Bürgermeisters

TOP 3:             Besetzung der einzelnen Ausschüsse des Gemeinderats sowie der Vertretungsgremien

a) Technischer Ausschuss

b) ZV Gewerbegebiet Leinzell-Göggingen

c) Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe

d) Abwasserzweckverband Abwasserreinigung Leintal

e) Mutlanger Wasserversorgungsgruppe

TOP 4:             Verschiedenes

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

Einladung Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 10. Juli 2019

Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch, 10. Juli 2019

Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Mittwoch, 10. Juli 2019 im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.

Beginn: 17.45 Uhr

 

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1:             Baugesuche
TOP 2:             Verschiedenes

 

Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 10. Juli 2019

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 10. Juli 2019 im Vereinsraum der Gemeindehalle statt.

Beginn: 18.00 Uhr

 

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1:             Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

TOP 2:             Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte

TOP 3:             Wahl des 1. und 2. Stellvertreter des Bürgermeisters

TOP 4:             Besetzung der einzelnen Ausschüsse des Gemeinderats sowie der

  Vertretungsgremien

a) Technischer Ausschuss
b) ZV Gewerbegebiet Leinzell-Göggingen
c) Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe
d) Abwasserzweckverband Abwasserreinigung Leintal
e) Mutlanger Wasserversorgungsgruppe

TOP 5:             Verschiedenes

 

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 24.06.2019

Vergabe der Arbeiten zum Breitbandausbau

Mit diesem Thema hat sich der Gemeinderat sehr intensiv beschäftigt. Der Hauptgrund hierfür war das sich die Kosten im Rahmen der Ausschreibung gegenüber dem ursprünglichen Kostenvoranschlag der Firma GEO-Data aus dem Jahr 2017 von 500.000 Euro auf 920.000 Euro erhöht haben. Letztlich waren die Kosten ursprünglich von Geo-Data schon nicht auskömmlich kalkuliert. Aufgrund des Ausschreibungsergebnisses hätte die Möglichkeit bestanden, entweder die Arbeiten zu vergeben oder aufzuheben und nochmals neu auszuschreiben. Mit der Neuausschreibung wäre eine weitere Verzögerung der Breitbanderschließung verbunden gewesen. Außerdem wäre keinesfalls sicher gewesen, aufgrund der derzeitigen Marktsituation, ob bei einer erneuten Ausschreibung günstigere Konditionen zu erreichen sind. Letztlich entschied sich der Gemeinderat für eine Vergabe. Ausführende Firma wird die Firma Leonhard Weis aus Göppingen sein. Die Baumaßnahme sollen bis spätestens Ende August beginnen und Ende Juni 2020 abgeschlossen sein.

 

Anpassung der Elternbeiträge zum 1.9.2019

 

Entsprechend den Empfehlungen der kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände wurden die Elternbeiträge im Kindergarten zum 1.9.2019 angepasst. Auf die Veröffentlichung der Satzung verweisen wir. Dabei sind Erhöhungen vorgesehen zwischen 11 Euro und 1 Euro pro Monat. Zwischenzeitlich hat man jedoch auch ein weiteres Problem. Ursprünglich waren die Elternbeiträge so kalkuliert, dass man mit diesen 20% der Kosten hätte decken sollen. Tatsächlich reichen jedoch die Elternbeiträge in den meisten Gemeinden noch für einen Kostendeckungsgrad von 8 bis 15 %. Wenn ab 2020 die Abschreibungen mit einkalkuliert werden müssen, aufgrund der doppischen Haushaltsführung, wird sich dieses Problem noch verschärfen.

 

Änderung der Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung

Es wurde beschlossen die Entschädigung für Gemeinderatssitzungen um 5 Euro von 25 auf 30 Euro zu erhöhen. Damit liegt die Gemeinde Göggingen immer noch sehr nieder.

 

Untersuchung Gehweg Stuifenstraße

 

Die Stuifenstraße wurde im Jahr 2015 ausgebaut. 2018 zeigten sich dann Risse im Gehweg. Deshalb wurde vom Gemeinderat beschlossen den Aufbau des Gehwegs zu untersuchen. Das Büro BFI hat zwischenzeitlich festgestellt das der Aufbau ordnungsgemäß ausgeführt wurde. Die Risse zeigen sich nur in der Deckschicht des Makadam. Daher wurde vom Büro empfohlen. Einbau und Zusammensetzung näher zu untersuchen. Den entsprechenden Beschluss fasst der Gemeinderat.

Ladesäule für E-auto

Der Gemeinderat beschloss im Bereich der Gemeindehalle zwei Parkplätze für die Anlegung einer E-Ladesäule zu Verfügung zu stellen. Die E-Ladesäule als solche wird von der ENBW gestellt.

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

 

 

Wahl des Gemeinderats

 

Zahl der Wahlberechtigten (A) 2.049
Zahl der Wähler (B) 1277
Zahl der ungültigen Stimmzettel (C) 104
Zahl der  gültigen Stimmzettel (D) 1173
Zahl der gültigen Stimmen (E) 12.661

 

 

Auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallen

 

Insgesamt Stimmen Sitze
Bürgernahe Liste 8684 8
Bürgerlicher Wahlvorschlag 3977 4
Im Wohnbezirk Göggingen
Bürgernahe Liste 6087 6
Bürgerlicher Wahlvorschlag 2705 2
Im Wohnbezirk Horn u. Mulfingen
Bürgernahe Liste 2597 2
Bürgerlicher Wahlvorschlag 1272 1

 

Auf die einzelnen Bewerber / Bewerberin entfallen

 

Bürgernahe Liste
Gewählte Bewerber: Stimmen
            Reupke, Friedrich 1361
            Maier, Gerhard 1109
            Baur, Joachim 1011
            Ziegler, Marco 750
            Weber, Matthias 615
            Fischer, Stefan 1012
            Gütlin, Friedrich 1095
            Grupp, Georg 808
Ersatzleute:
            Paar, Manfred 229
            Windisch, Nadja 694

 

Bürgerlicher Wahlvorschlag
Gewählte Bewerber: Stimmen
            Kolb, Werner 678
            Kiemel, Wolfgang 651
            Lochow, Regina 650
            Streit, Tobias 772
Ersatzleute:
            Hergenhan, Carsten 168
            Kolb, Christine 558
            Emer, Stefan 500

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2019

Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts

Aufgrund entsprechender Vorschriften muss die Gemeinde Göggingen wie alle anderen Gemeinden in Baden-Württemberg spätestens zum 01.01.2020 das neue Haushaltsrecht einführen. Damit erfolgt eine Umstellung von der bisherigen kameralistischen Buchführung zur Doppik. Herr Bosch und Herr Binder vom Gemeindeverwaltungsverband erläuterten die wesentlichen Eckpunkte. Das Neue Haushaltsrecht orientiert sich statt an Haushaltsstellen mehr an Produkten. Dabei wird insgesamt das gesamte Vermögen bewertet und abgeschrieben. Ziel ist es den Ressourcenverbrauch durch Abschreibungen zu erwirtschaften. Aus der Mitte des Gemeinderats aber auch aus der Zuhörerschaft im Rahmen der Frageviertelstunde wurde betont, dass deshalb die Eröffnungsbilanz eine wichtige Bedeutung zukommt.

Der Gemeinderat beschloss insgesamt den Haushalt in 3 Teilhaushalte, die Haushalte „Innere Verwaltung“, „Dienstleistungen und Infrastruktur“ sowie „Allgemeine Finanzwirtschaft“ zu gliedern.

 

Baugesuche

Es konnte einzelnen Baugesuchen zugestimmt werden. Dabei führte der Vorsitzende aus, dass alle 4 Baugesuche nach Versendung der Einladungen zugegangen sind. Zukünftig müsse man sich überlegen ob nicht wie in anderen Gemeinden auch, Baugesuche die in der Sitzung behandelt werden sollen eine Woche vor der Sitzung da sein sollen, damit dem Gemeinderat noch die notwendigen Unterlagen zugesandt werden können.

 

Fußweg zum Penny-Markt

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde vorgeschlagen den Fußweg zum Penny-Markt mit einem Makadambelag zu versehen. Nach einer abwägenden Diskussion wurde dem zugestimmt.

 

Weitere Termine

Die nächste Gemeinderatssitzung noch mit dem jetzigen Gemeinderat findet am Montag, 24. Juni statt. Am Donnerstag 27. Juni findet eine Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes in Leinzell statt.

 

 

Örtliche Bekanntmachung – Auslegung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Göggingen West II 2. Bauabschnitt 1. Erweiterung“

Auslegung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Göggingen West II 2. Bauabschnitt 1. Erweiterung“

Der Gemeinderat hat am 24.04.2019 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen sowie gleichzeitig nach § 4 Abs. 2 BauGB die Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.
Der Bebauungsplan und die Örtliche Bauvorschriften werden im Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) aufgestellt.
Im beschleunigten Verfahren kann von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, von der Angabe welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen werden. Die zu erwartenden Eingriffe gelten als vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder sind als zulässig anzusehen, wodurch eine Ausgleichspflicht entfällt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes, die Satzung über die Örtliche Bauvorschriften und die Begründung liegen in der Zeit

Von Montag, 27. Mai 2019 bis Donnerstag, 27. Juni 2019

– je einschließlich –

 

bei der Gemeindeverwaltung im Rathaus, Hauptstraße 46, 73571 Göggingen während den üblichen Dienststunden des Bürgermeisteramtes (Montag: 7.30 – 12.00 Uhr + 12.45 – 17.00 Uhr, Dienstag: 7.30 – 12.00 Uhr + 12.45 – 18.00 Uhr, Mittwoch: 7.30 – 12.00 Uhr + 12.45 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 7.30 – 12.00 Uhr + 12.45 – 17.00 Uhr, Freitag: 7.30 – 12.00 Uhr) öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Die Planunterlagen können während dem o.g. Zeitraum auch auf der Internetseite des Planungsbüros Wahl, Göggingen, unter www.ib-wahl.de/goeggingen eingesehen werden.

Abgabe von Stellungnahmen

Während der Auslegungsfrist können von der Öffentlichkeit (hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche) Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Es wird gebeten die volle Anschrift anzugeben, da das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerechte abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfasung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Geltungsbereich/Lageplan

Das Plangebiet befinde sich südlich des Bebauungsplangebietes Göggingen-West, konkret hier dem 2. Bauabschnitt.

Die jetzt überplante Fläche liegt zwischen dem o.g. Baugebiet Göggingen-West und dem Baugebiet „Wohngebiet und Seniorenzentrum Krebenäcker“.

Strukturell wurde die Fläche bereits im Rahmen der Planung des Baugebietes „Wohngebiet und Seniorenzentrum“ überplant.

Der Geltungsbereich ist im nachfolgende abgedruckten Lageplan durch eine dicke, schwarz gestrichelte Linie abgegrenzt.

 

 

 

Ziel und Zweck der Planung

Mit der Aufstellung soll dem konkreten Bauwunsch der Eigentümerin des jetzt überplanten Grundstücks Flst. 211 entsprochen werden.

Die Eigentümerin möchte östlich des Akazienweges ein Wohnhaus errichten. Dies ist sinnvoll, da die Erschließung durch den Akazienweg bereits gegeben ist.

Um diesen Bauwunsch nachzukommen ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie ein Grundstückstausch mit dem Flurstück 221/19 der Gemeinde erforderlich.

In diesem Zusammenhang konnte die Gemeinde Göggingen das gesamte Flurstück 211 erwerben.

Mit der Überplanung soll der nach wie vor großen Nachfrage noch Bauplätzen Rechnung getragen werden. Dabei beschränkt sich die Gemeinde im Wesentlichen seit 2 Jahren auf den Verkauf von Bauplätzen an Einheimische.

Die Fläche ist im Flächennutzungsplan enthalten.

 

Göggingen, den 16. Mai 2019

Walter Weber, Bürgermeister

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

 

Für die Kommunalwahl am 26. Mai haben wir die erfreuliche Situation, dass wieder 2 Listen zur Wahl stehen und somit echte Auswahl gegeben ist.

 

Folgende Personen stehen zur Wahl:

 

Bürgernahe Liste       

Wohnbezirk Göggingen

  1. Reupke, Friedrich
  2. Maier, Gerhard
  3. Baur, Joachim
  4. Ziegler, Marco
  5. Weber, Matthias
  6. Fischer, Stefan
  7. Paar, Manfred

Wohnbezirk Horn und Mulfingen

  1. Gütlin, Friedrich
  2. Grupp, Georg
  3. Windisch, Nadja

 

Bürgerlicher Wahlvorschlag

Wohnbezirk Göggingen

  1. Kolb, Werner
  2. Hergenhan, Carsten
  3. Kiemel, Wolfgang
  4. Kolb, Christine
  5. Lochow, Regina

Wohnbezirk Horn und Mulfingen

  1. Emer, Stefan
  2. Streit, Tobias

 

 

 

Seniorenprogramm 2019

Mittwoch 16. Januar

Linsenanbau auf dem Zeirenhof

Familie Zoller vom Zeirenhof berichtet über den Anbau von Biolinsen auf Ihrem Hof, den Sie im Jahr 2013, ausgehend von einer großen Nachfrage von Köchen und Hofläden der Region, begonnen haben.

 

Mittwoch 13. Februar

Seniorenfasching mit den Gögginger Burgstuhlhexen

Für viel gute Laune sorgen im Februar die Gögginger Burgstuhlhexen. Ein abwechslungsreiches Programm ist Garantie für einen heiteren und unbeschwerten Nachmittag.

Freuen Sie sich auf den Nachmittag und lassen Sie sich von der guten Laune anstecken.

 

Mittwoch 20. März

Vortrag des milchwirtschaftlichen Vereins

Milch ein gesundes und vielfältiges Lebensmittel.

Ein/e Vertreter/in des Vereins referiert rund um das Thema Milch.

 

Mittwoch 17. April

Ausflug

 

Mittwoch 08. Mai

Die „Großen“ unseres Kindergartens Abenteuerland werden den Nachmittag mit einigen Tänzen eröffnen.

Außerdem stellt sich die Brückenpflege des Stauferklinikums vor.

 

Mittwoch 12. Juni

Ausflug

 

Im Juli und August findet kein Seniorennachmittag statt.

 

Mittwoch 18. September

Reisebericht über Argentinien

Pfarrer Bauer berichtet von seiner Reise nach Argentinien.

Argentinien ist mit einer Fläche von 2,8 Mio. km² der achtgrößte Staat der Welt und hat 44 Mio. Einwohner, die meist in den Städten leben.

 

Mittwoch 16. Oktober:

Ausflug in eine Besenwirtschaft

 

Mittwoch 20. November

Musik und Unterhaltung beim Seniorennachmittag

Im November ist durch die musikalische Gestaltung des Nachmittags eine gute Stimmung garantiert. Bekannte und eingängige Schlager animieren zum Schunkeln und mitsingen.

 

Mittwoch 11. Dezember

Seniorenweihnachtsfeier in Horn

Wir lassen das Jahr mit einem besinnlichen Nachmittag ausklingen.