Suche: Gemeinde Göggingen

g weitgehend oder vollständig aufgehoben wird (freiheitsentziehende Fixierung), ist auf Antrag der behandelnden anerkannten Einrichtung nur nach vorheriger richterlicher Anordnung zulässig. Dies gilt nicht [...] muss eine ärztliche Untersuchung stattfinden. Die psychisch kranke Person muss so untergebracht, behandelt und betreut werden, dass der Eingriff in die persönliche Freiheit möglichst gering bleibt. Sie muss [...] und Jugendpsychiatrie erfolgen. Während der Unterbringung hat die psychisch kranke Person einen Anspruch auf die notwendige Heilbehandlung. Die Behandlung umfasst auch Untersuchungsmaßnahmen sowie Maßnahmen[mehr]

es sei denn, sie haben die Verletzung eines anderen vorsätzlich herbeigeführt. Beschränkte Geschäftsfähigkeit - ab dem 7. Lebensjahr Verträge und andere Rechtsgeschäfte werden in der Regel erst dann wirksam[mehr]

liche Gastronomie bekannt. Gewerbegebiet Für die gewerbliche Weiterentwicklung wurde das Gemeinsame Gewerbegebiet Leinzell-Göggingen gegründet. Dieses bietet für gewerbliche Interessenten ausreichend Flächen[mehr]

Eichämter führen auch unangekündigte Fertigpackungskontrollen bei Herstellern, Importeuren und im Handel durch. Dabei werden die Fertigpackungen auf die Anforderungen der Fertigpackungsverordnung hin überprüft[mehr]

sich selbst bei der Unfallversicherung anmelden. Sie sind dann bei Arbeitsunfällen, Wegeunfällen und Berufskrankheiten versichert. Achtung: Auch wenn Sie eine private Unfallversicherung abgeschlossen haben [...] haben, müssen Sie sich trotzdem pflichtversichern. Die Berufsgenossenschaft berechnet und setzt den Jahresbeitrag für das jeweils laufende Jahr erst im folgenden Jahr rückwirkend fest.[mehr]

sind die gewerblichenBerufsgenossenschaften für alle Betriebe, Einrichtungen und Freiberufler zuständig, soweit sich nicht eine Zuständigkeit der landwirtschaftlichenBerufsgenossenschaften oder der [...] meistens eine gewerblicheBerufsgenossenschaft zuständig. Versicherungsfälle in der Unfallversicherung sind der Arbeitsunfall und die Berufskrankheit. Als Arbeitsunfälle gelten alle im Betrieb bei der ei [...] eigentlichen Arbeitstätigkeit erlittenen Unfälle und alle Wegeunfälle (Zurücklegen des unmittelbaren Weges von der Wohnung zum Ort der Tätigkeit und zurück).[mehr]

geworben werden soll. Eine Einwilligung ist in der Regel unwirksam, wenn sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt ist oder an weitere Erklärungen wie zum Beispiel die Zustimmung zu einer telefonischen [...] Änderungen und Ausweitungen des bestehenden Vertrags oder neue Angebote. Auch nachdem Sie einen Vertrag gekündigt haben, darf der Anbieter in der Regel keine "Nachfasswerbung" betreiben, indem er Ihnen[mehr]

geographische Genehmigung. Diese müssen Sie beantragen. In drei Schritten zum Antrag: 1. Schritt: a) Sie wissen, welchen Antrag Sie stellen möchten und können diesen auswählen. b) Sie wissen es noch nicht [...] weitere Daten ein und können die Erlaubnis online beantragen. Welche Erlaubnisse gibt es? geographische Allgemeinerlaubnis geographische Einzelerlaubnis eine Betriebsgenehmigung Was ist der Unterschied zwischen [...] Startmasse von weniger als 25 Kilogramm betreiben. Dieser Betrieb fällt in der neuen EU-Verordnung in die offene Kategorie und benötigt zunächst keine Erlaubnis. Im weiteren Schritt möchten Sie das Fluggerät aber[mehr]

Wenn Sie im gewerblichen oder nicht gewerblichen Bereich mit erlaubnispflichtigen, explosionsgefährlichen Stoffen umgehen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz. Um eine solche [...] solche Erlaubnis erwerben zu können, müssen Sie in der Regel im Vorfeld an einem Lehrgang zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang mit und den Erwerb von explosionsgefährlichen Stoffen teilnehmen. Für[mehr]

Unbedenklichkeitsbescheinigung des Landeskriminalamts für die gewerbliche Veranstaltung von Spielen mit Gewinnmöglichkeit im Reisegewerbe zu erhalten, erfahren Sie in der entsprechenden Leistungsbeschreibung[mehr]