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Gesucht nach "grün".
Es wurden 319 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 221 bis 230 von 319.
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

Täuschungsschutz dienen. Der Verdacht eines Verstoßes muss auf Grund von Tatsachen hinreichend begründet sein. Untersuchungsergebnisse müssen durch eine zweite Untersuchung abgesichert sein. Die amtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

ng bzw. bei mineralischen Bau- und Abbruchabfällen die Aufbereitung sowie gegebenenfalls die Ausnahmegründe für das Absehen von einer Getrenntsammlung oder von der Vorbehandlung/Aufbereitung dokumentieren [...] Verwertung und Beseitigung von Abfällen Angaben über Art, Menge und Verbleib der gefährlichen Abfälle Begründung der Notwendigkeit der Abfallbeseitigung (insbesondere Angaben zur mangelnden Verwertbarkeit) B[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2024
Volljährigenadoption

Anzunehmende bereits als minderjähriges Kind in der Familie des Annehmenden gelebt hat und rechtliche Gründe die Adoption verhindert haben. Beispiel: Die leiblichen Eltern verweigern die Zustimmung. Hinweis:[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Amtsblatt_04.07.2024_ÖB_frühz_Beteilig_Öffentl_Vorentwurf_FNP_3._Änderung_Bereich_Leinzell.pdf

et für die Ansiedelung eines Einkaufsmarktes. Die Planunterlagen zum Vorentwurf einschließlich Begründung in der Fassung vom 23.04.2024 liegen in der Zeit von Montag, 08.07.2024 bis Freitag, 09.08.2024[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 80,31 KB
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Zuletzt geändert: 02.07.2024
Beschäftigungsverbote bei Schwangerschaft und Stillzeit

ung zu einer Gefährdung führen könnte. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot muss vom Arzt nicht begründet werden. Ein ärztlliches Beschäftigungsverbot kann der Arzt auch ausstellen, wenn eine Frau nach[mehr]

Zuletzt geändert: 24.06.2024
Schutzrechtsverletzungen

Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende Waren zu unterbinden, besteht darin, bei begründetem Verdacht ein Grenzbeschlagnahmeverfahren bei der zuständigen Oberfinanzdirektion zu beantragen [...] für Sie ist, sollten Sie prüfen, ob das verletzte Schutzrecht anfechtbar ist. Hierzu sollten Sie gründlich recherchieren, ob es Dokumente gibt, auf deren Grundlage Sie ein Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Spenden

einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt worden sein. Eine rückwirkende Begründung eines Anspruchs auf Vergütung oder Aufwendungsersatz reicht nicht aus. Der Anspruch auf Vergütung[mehr]

Zuletzt geändert: 25.07.2024
Kündigung

heraus, dass die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung nicht vorgelegen haben, weil die Gründe hierfür nicht ausreichend sind, kann diese im Nachhinein als ordentliche Kündigung angesehen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zurückkehren und dort Ihren Hauptwohnsitz erneut begründen. Als Rückkehrerin oder Rückkehrer können Sie auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

Herstellung von einzelnen nicht leitungsgebundenen Anlagen (z.B. öffentliche Straßen, Wege, Parkflächen, Grün- und Lärmschutzanlagen) Erschließungsbeiträge. Diese richten sich nach den tatsächlich anfallenden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.04.2024