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Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

die Satzung nicht verhindern. Sie kann aber vorsehen, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahres oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist. Die Kündigungsfrist kann höchstens[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ausschreibungspublikationen

berg und weitere Informationen zum öffentlichen Auftragswesen. IHK Auftragsberatungsstelle Baden-Württemberg Der Internetauftritt der IHK Auftragsberatungsstelle Baden-Württemberg bietet aktuelle Informationen [...] elektronischem Wege teilzunehmen. Hierfür ist eine Registrierung erforderlich. Portal "bund.de - Verwaltung online" Das Portal "bund.de" bietet für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verwaltungen unter [...] unter anderem Informationen zu Ausschreibungen der Vergabestellen der öffentlichen Verwaltung und ausgewählter Vergabeplattformen (Kooperations- und Schnittstellenpartner). Auch elektronische Vergabeverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Ausschlagung einer Erbschaft

Wochen tun. Die Frist beginnt in der Regel mit Kenntnis vom Anfall der Erbschaft und vom Grund der Berufung. Hinweis: Wenn der Erblasser seinen letzten Wohnsitz im Ausland gehabt hat oder wenn sich der Erbe[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ausnahmen von Vorschriften der Gefahrstoffverordnung beantragen

Wenn Sie Arbeiten mit Gefahrstoffen unter Abweichung von den Regelungen der Gefahrstoffverordnung durchführen möchten, müssen Sie dies bei der zuständigen Behörde beantragen. Um die Ausnahme zu erhalt[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten beantragen ("Schächten")

Nach dem Tierschutzgesetz dürfen Sie warmblütige Tiere nur schlachten, wenn Sie sie vorher betäuben. Nach den Vorschriften einiger Religionsgemeinschaften darf Fleisch nur gegessen werden, wenn das Ti[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO für Einzelfahrten beantragen

oder Fahrzeugkombinationen (inklusive Anhänger und Arbeitsmaschinen), die nicht den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahmegenehmigung für Großraum- und Schwertransporte, grenzüberschreitende Verkehre, Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen nach § 70 StVZO beantragen

oder Fahrzeugkombinationen (inklusive Anhänger und Arbeitsmaschinen), die nicht den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahmegenehmigung Parkerlaubnis, Parkerleichterungen für Betriebe (zum Beispiel Handwerkerparkausweis)

Parkerlaubnis, Parkerleichterung (zum Beispiel für Werkstattwagen eines Handwerkbetriebes) können Sie Fahrzeuge Ihres Betriebes für die Dauer des Arbeitseinsatzes in bestimmten Bereichen parken.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahme von den Abschaltzeiten für Fassadenbeleuchtung beantragen

von Fassaden ist jedoch zulässig, wenn dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder der Betriebssicherheit erforderlich oder durch oder auf Grund einer Rechtsvorschrift vorgeschrieben ist. Darüber hinaus[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Ausnahme vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit beantragen

, wenn Sie: Haus- und Ordermessen für gewerbliche Wiederverkäuferinnen und Wiederverkäufer durchführen möchten, einen unverhältnismäßigen Schaden in einem Betrieb infolge besonderer Umstände verhindern [...] Als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber benötigen Sie eine Genehmigung von der örtlich zuständigen Behörde für Arbeitsschutz, wenn bei Ihnen an einem Sonn- oder Feiertag gearbeitet werden soll. Sie können eine [...] gegebenenfalls bewilligt. Von dem generellen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit sind bestimmte Tätigkeiten ausgenommen, wie beispielsweise Daseinsvorsorge: zum Beispiel in der Pflege von Kranken oder der[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024