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Gesucht nach "grün".
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Voraussetzungen für die Vereinsgründung

der Mitgliederversammlung verlangen kann. Hinweis: Die Gründung des Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechte und Pflichten des Pflegers

oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen verhindert sind. Dies ist der Fall, wenn nur ein Teil der elterlichen Sorge ruht oder entzogen wird[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Verein als Vormund

oder Mitarbeitern ausgeübt, nicht vom Erzieher des Mündels im Heim des Vereins. Die Bestellung begründet das Familiengericht durch schriftliche Verfügung. Ein Mitvormund oder Gegenvormund bestellt es nur[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landsch [...] der Schnee beim Räumen anzuhäufen ist, welche Streumittel verwendet und welche Streumittel (aus Gründen des Umweltschutzes) nicht verwendet werden dürfen (z.B. auftauende Streumittel), bis zu welchem Zeitpunkt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Radverkehr

durch eine hochinnovative Wachstumsbranche und mehr Mobilität für alle. Das Dokument benennt Hintergründe, Handlungsfelder, Maßnahmen, Ziele, Fristen und Akteure der Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann aber vorsehen,[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Mitgliedschaft in einem Verein

über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen. Mitglied des Vereins ist, wer den Verein mitgründet oder später in den Verein eintritt. Die Mitgliedschaft in einem Verein ist nicht übertragbar und[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Art des Mietverhältnisses

aber ein Recht gegenüber dem Vermieter, eine nichteheliche Lebensgemeinschaft in der Wohnung zu begründen.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rundfunkbeitrag

und Inhaber von Nebenwohnungen. Im privaten Bereich können Sie aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen beim ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice einen Antrag auf Ermäßigung oder auf Befreiung vom[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ausländische Rechtsformen

Gesellschaft nach dortigem Recht gründen. Dies bezieht sich auf die EU-weite Niederlassungsfreiheit. Demnach steht es deutschen Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründern frei, etwa nach französischemRecht [...] emRecht eine Gesellschaft zu gründen, deren Verwaltungssitz sich in Deutschland befindet. Achtung: Ein Unternehmen mit ausländischer Gesellschaftsform untersteht für die gesamte Dauer seines Bestehens[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024