Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2019


Besichtigung der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes

Der Gemeinderat machte sich vor Ort ein Bild über die Kläranlage des Zweckverbands Abwasserreinigung Leintal, die sich unterhalb von Horn befindet. An der Kläranlage ist die Gemeinde Iggingen mit den Teilorten Brainkofen und Schönhardt angeschlossen sowie die Gemeinden Täferrot, Leinzell und Göggingen.
Die Kosten werden über eine Verbandsumlage, die alle 5 Jahre den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst wird, abgedeckt. Für die Höhe der Umlage ist der Abwasseranfall in den einzelnen Gemeinden, die bebaute Fläche und der eventuelle Anfall von stark verschmutztem Abwasser entscheidend.
Der Abwasserzweckverband beschäftigt 2 Klärwärter Herrn Ralf Hirschmiller und Herr Gerd Pfisterer. Herr Gerd Pfisterer erläuterte den Ablauf auf der Kläranlage. In einem ersten Schritt werden die Grobstoffe herausgefiltert. Anschließend erfolgt auf chemischer und biologischer Basis die Reinigung der Abwässer. Die entsprechenden Ablaufwerte der Kläranlage werden regelmäßig durch die Klärwärter sowie vom Landratsamt kontrolliert.
Da der dabei entstehende Klärschlamm lediglich einen Trockensubstanzanteil von 5% hat wird er mittels einer Klärschlammpresse entwässert. Hierbei erreicht man einen Trockensubstanzanteil von 25%. Im Jahr 2007 wurde dann zusätzlich noch eine Trocknungsanlage gebaut mit der der Trockensubstanzanteil auf bis zu 90% gesteigert werden kann. Damit wird die zu entsorgende Menge weniger und man spart sich Entsorgungskosten.

Da die Umweltauflagen immer strenger werden sind auch immer wieder Investitionen erforderlich. So ging in diesem Jahr die neu errichtete Fernwirkanlage in Betrieb. Bei der Fernwirkanlage werden die Regenüberlaufbecken in den einzelnen Verbandsgemeinden mit der Kläranlage verbunden. Dadurch ist eine besser aufeinander abgestimmte Abwirtschaftung der einzelnen Becken möglich. Außerdem ist damit auch eine permanente Kontrolle durch die Klärwärter sichergestellt. Insgesamt wird diese Maßnahme die 4 Verbandsgemeinden über 1 Millionen Euro kosten. Der Anteil der Gemeinde Göggingen liegt voraussichtlich bei rund 280.000,- Euro bei einem Zuschuss von rund 121.300,- Euro.

Als nächstes Projekt steht eine Gesamtanalyse der Kläranlage an. Das Büro LK&P ist damit beauftragt. Ausgangslage ist das bei beiden Klärbecken (Alter 30 Jahre) eine Betonsanierung erforderlich ist. In diesem Zusammenhang soll auch die bestehende Belüftungsanlage ausgewechselt werden, da diese keinem modernen Standard mehr entspricht und zu viel Energie verbraucht. Da diese auch an die vorhandene Steuerung, die ebenfalls bereits 30 Jahre alt ist, angepasst werden muss hat man sich entschlossen ein Gesamtkonzept zu erarbeiten statt nur jetzt etwas zu machen um dann unter Umständen in wenigen Jahren festzustellen, dass ein weiteres Stück gemacht werden muss.
Nach Vorliegen der Konzeption soll über die Zeitschiene für die Umsetzung beraten werden.

Verabschiedung von Frau Christine Kolb als Leiterin der VHS-Außenstelle

Frau Christine Kolb hat 10 Jahre die VHS-Außenstelle in Göggingen geleitet. Dabei war sie eine stets fleißige und engagierte Ansprechpartnerin für alle Beteiligten, Referenten, Verwaltung und auch die VHS Hauptstelle in Schwäbisch Gmünd. Sie organisierte die entsprechenden Räume und Referenten und kümmerte sich um die Durchführung der einzelnen Veranstaltungen. Da dies alles keine Selbstverständlichkeit ist, so Bürgermeister Weber, bedankte er sich auch im Namen des Gemeinderats bei Frau Kolb für die geleistete ehrenamtliche Arbeit. Frau Kolb bedankte sich ihrerseits bei den Rathausmitarbeiterinnen für die gute Zusammenarbeit und erklärte gegenüber ihrer Nachfolgerin, dass sie Ihr gerne bei Fragen zur Seite steht.

Begrüßung von Frau Leila Valadbeigi als neue Leiterin der VHS-Außenstelle Göggingen

Wie zu erwarten gestaltete sich die Suche nach einer neuen Leiterin nicht ganz einfach. Erfreulicherweise hat sich nun Frau Leila Valadbeigi bereiterklärt die Aufgabe zu übernehmen. Frau Valadbeigi wohnt seit August 2018 in Göggingen. Sie stellte sich dem Gremium vor und erklärte, dass sie sich in ihrer neuen Heimatgemeinde engagieren möchte und daher die Leitung der VHS-Außenstelle übernahm.

Rechnungsabschluss 2018 beschlossen

Von Herrn Binder vom Gemeindeverwaltungsverband wurde der Rechnungsabschluss 2018 erläutert. Dabei ergaben sich insgesamt erfreuliche Zahlen aufgrund der allgemein positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Die wichtigsten Zahlen sind:

Gesamtvolumen 8.296.975,29
davon entfallen  auf den Verwaltungshaushalt 6.013.395,29
auf den Vermögenshaushalt 2.283.580,00
   
Aufkommen an Realsteuern:  
Grundsteuer A 21.002,30
Grundsteuer B 258.663,65
Gewerbesteuer 272.701,25
Aufgrund der geringen eigenen Einnahmen bei den Realsteuern, vor allem der Gewerbesteuer, ist die Gemeinde auf den Finanzausgleich des Landes angewiesen. Aufgrund der allgemein guten wirtschaftlichen Entwicklung erhielt die Gemeinde einen Betrag von netto 1.783.641,21 Euro. Damit ergab sich in den letzten Jahren eine kontinuierliche Steigerung. Aufgrund der derzeit nicht unerheblichen Konjunkturrisiken ist in den nächsten Jahren aber ein Rückgang zu erwarten.    

Kostendeckungsgrad der Gebührenhaushalte
 
Feuerwehr  
Einnahmen 16.537,38
Ausgaben 94.957,96
Abmangel -78.420,58
         
Kindergarten  
Einnahmen 359.590,22
Ausgaben 811.048,72
Abmangel – 451.458,50
 
Anteil der Elternbeträge: 131.761,50 € Entspricht einem Kostendeckungsgrad von 16.25%    

Abwasserbeseitigung
 
Einnahmen 490.873,22
Ausgaben 485.402,11
Überschuss + 5.471,11
   
Bestattungswesen  
Einnahmen 25.452,41
Ausgaben 48.831,83
Abmangel – 23.379,42
Kostendeckungsgrad 52,12% Dies ist aber der absolute Problembereich der Gemeinde    

Wasserversorgung Göggingen
 
Einnahmen 180.410,46
Ausgaben 157.473,86
Überschuss + 22.936,60
   
Wasserversorgung Horn  
Einnahmen 62.164,38
Ausgaben 75.318,91
Abmangel – 13.154,53

Wasserversorgung Mulfingen
 
Einnahmen 13.472,05
Ausgaben 13.245,67
Überschuss + 226,38

Erstmals wurde in der Wasserversorgung Mulfingen ein Überschuss erwirtschaftet. Hier hat es sich bewährt, dass man im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Mulfingen bei der Mutlanger Gruppe angeschlossen hat.

Damit ist die Wasserversorgung insgesamt kostendeckend, wenn auch sehr unterschiedlich in den einzelnen Ortsteilen.

Die wichtigsten Vorhaben im Vermögenshaushalt waren:

  • Beschaffung Feuerwehrfahrzeug
  • Erweiterung und Umbau Fahrzeughalle Feuerwehr
  • Erwerb von Spielgeräten zur Verbesserung von Kinderspielplätzen
  • Sanierung Unterdorfweg Horn
  • Erschließung Baugebiet Krebenäcker (Wohngebiet und Seniorenzentrum)

Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt somit der Überschuss aus den laufenden Haushalt erreicht 1.052.552,26,- Euro. Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage beträgt 452.545,05,- Euro.
Der verbleibende Bestand der Rücklage beläuft sich auf 1.846.792,76,- Euro.

Der Schuldenstand auf Jahresende 2018 beträgt 16.000,- Euro

Stand der aktuellen Baumaßnahmen

Auf Nachfrage aus dem Gremium berichtete der Vorsitzende über den aktuellen Stand der laufenden Baumaßnahmen.

Erschließung Baugebiet und Seniorenzentrum Krebenäcker

Die öffentliche Erschließung ist abgeschlossen. Die Abrechnung erfolgt noch in diesem Jahr.
Das erste private Bauvorhaben ist im Bau.
Für das Seniorenzentrum ist vom Investor mittlerweile ein Baubeginn im Zeitraum Dezember 2019 bis Februar 2020 anvisiert.

Ausbau Unterdorfweg Horn

Die Arbeiten sind abgeschlossen und sollen noch in diesem Jahr abgerechnet werden.


Ausbau Radweg Mulfingen-Horn

Die Arbeiten sind in vollem Gange, können aber in diesem Jahr nicht mehr abgeschlossen werden.
Die Aufbringung des Endbelages sowie der Fahrbahnmarkierungen ist für 2020 vorgesehen, sobald es die Witterung zulässt.


Breitbanderschließung

Mit der Breitbanderschließung (Verlegung Leerrohre) wurde in dieser Woche begonnen.
Die Arbeiten sollen bis 30.06.2020 abgeschlossen werden.
Anschließend wird die net-com die Glasfaserkabel in die Leerrohre einblasen.