Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 30.01.2019

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2019

 

Information zum Breitbandausbau

Auf der Grundlage der kreisweiten Planung hatte das Büro Geo.data im April 2017 die Konzeption für den Breitband in Göggingen vorgestellt. Auf der Grundlage dieser Konzeption wurden dann auch die entsprechenden Zuschussanträge gestellt. Der Zuschuss für die Gemeinde wurde mit Datum vom 13.07.2018 bewilligt. Danach wurde die Breitbanderschließung von der Firma Geo.data (Technische Seite) und dem Büro LK&P (Tiefbau) detailliert geplant.

Herr Menz vom Büro LK&P stellte nun diese Detailplanung vor. Vorgesehen ist ein sogenannter FTTC-Ausbau, der derzeit Stand der Technik ist und auch von Landesseite gefördert wird. Dadurch werden zwar nicht die einzelnen Haushalte aber die bestehenden Kabelverzweiger mit Glasfaser angefahren. Von dort geht es mit herkömmlichen Kupfernetzen weiter. Dadurch, dass sich aber die Entfernung der Haushalte zum Glasfaserkabel verringert, wird das Ziel erreicht in 90% der Haushalte eine Internetgeschwindigkeit von 50mbit anbieten zu können. Die Arbeiten sollen im Juni dieses Jahres vergeben werden und bis Juli 2020 abgeschlossen werden. Danach wird die Firma Net.com, an die die Leitungen verpachtet werden, Glasfaser in die verlegten Leerrohre einblasen sodass ab diesem Zeitpunkt mit einer Verbesserung der Internetgeschwindigkeit zu rechnen ist. Aufgrund der bestehenden Förderrichtlinien können jedoch dort, wo bereits Unitymedia eine ausreichende Versorgung sicherstellt, von der Gemeinde keine Leerrohre verlegt werden. Die Gemeinde darf nur dort tätig werden, wo der freie Markt keine entsprechende Versorgung anbietet.

 

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Göggingen-West II – 2. Bauabschnitt – erste Erweiterung

Hier soll am süd-westlichen Ende des Akzienweges der Bau eines weiteren Wohnhauses ermöglicht werden, nachdem dort bereits einseitig angebaut ist und für den weiteren Bauplatz keine zusätzlichen Straßenbauarbeiten erforderlich sind.

 

Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2019

Das Zahlenwerk wurde bereits in mehreren Sitzungen vorberaten.

Insgesamt wurde vorsichtig kalkuliert, da die weitere wirtschaftliche Entwicklung mit Risiken verbunden ist. Der laufende Haushalt erwirtschaftet einen Überschuss von 590.000 Euro. Das Gesamtvolumen beträgt 8.633.000 Euro worauf auf den laufenden Haushalt (Verwaltungshaushalt) 6.157.000 Euro entfallen und für den Vermögenshaushalt 2.476.000 Euro. Kreditaufnahmen sind im laufenden Jahr noch nicht vorgesehen, sind jedoch im Bereich der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2022 erforderlich. Das größte Projekt das finanziert ist, ist der Ausbau der Unteren Straße mit einem Volumen von 1,4 Mio. Euro.

Im Übrigen ist dies der letzte Haushalt im herkömmlichen kameralistischem System. Ab 2020 sind die Kommunen verpflichtet ihren Haushaltsplan in Form der Doppik aufzustellen.

 

Geschwindigkeitsmessungen 2018 in Göggingen

Im Jahr 2018 wurden in Göggingen folgende mobilen Geschwindigkeitskontrollen durch das Landratsamt durchgeführt:

a) Stuifenstraße

Fahrtrichtung Mulfinger Straße   16 Fahrzeuge 0 Beanstandungen

Fahrtrichtung Wasserturmweg    44 Fahrzeuge 9 Beanstandungen (20,5%)

davon        1 Fahrzeug      mit   1-10 km/h zu schnell

7 Fahrzeuge    mit 11-15 km/h zu schnell

1 Fahrzeug      mit 16-20 km/h zu schnell

 

Angesicht des Fahrzeugaufkommens Richtung Wasserturm ist davon auszugehen, dass die meisten Überschreitungen im Rahmen von Fahrten zur Schule bzw. Kindergarten stattfinden.

 

b) Hauptstraße

Fahrtrichtung Ortsmitte    54 Fahrzeuge 0 Beanstandungen
Fahrtrichtung Leinzell 1.134 Fahrzeuge 250 Beanstandungen

davon                                       130 Fahrzeuge mit 1-10 km/h zu schnell

72 Fahrzeuge mit 11-15 km/h zu schnell

35 Fahrzeuge mit 16-20 km/h zu schnell

10 Fahrzeuge mit 21-25 km/h zu schnell

2 Fahrzeuge mit 26-30 km/h zu schnell

1 Fahrzeug mit 31-40 km/h zu schnell

 

Weitere Sitzungstermine

Die für Mittwoch, 27. Februar geplante Sitzung wird auf Montag, 25. Februar verlegt.

Im Übrigen sind folgende weitere Sitzungstermine im 1. Halbjahr 2019 vorgesehen:

  1. März
  2. April
  3. Mai und
  4. Juni (ausnahmsweise Donnerstag)