Bericht von der Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2018

Festlegung der Elternbeiträge (U3- und Ü3-Betreuung) für das Kindergartenjahr 2018/2019

Aufgrund der Empfehlungen der kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände wurden die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/2019 erhöht.

Bürgermeister Walter Weber erklärte dazu, dass niemand gerne Beiträge oder Gebühren erhöhe, aber das natürlich auch die Aufwendungen im Bereich der Kinderbetreuung deutlich steigen. So sind im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 818.000,- Euro für die Kinderbetreuung veranschlagt. Dies ist der größte Einzelhaushalt innerhalb der Gemeinde. Dazu erhält die Gemeinde einen Zuschuss des Landes in Höhe von 186.000,- Euro. Die Elternbeiträge machen einen Betrag von 134.000,- Euro aus, so dass die Elternbeiträge einen Kostendeckungsgrad von rund 16 % erbringen. Die Erhöhungen in der Ü3-Betreuung machen einen Betrag zwischen 4,- Euro und 1,- Euro im Monat aus und bei der Betreuung der unter 3 Jährigen erhöhen sich die Beiträge zwischen 11,- Euro und 2,- Euro. Auf die entsprechende Veröffentlichung der Satzung wird ebenfalls verwiesen.

 

Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung

Aufgrund der Tatsache, dass man nun ein gemeinsames Mitteilungsblatt mit den Gemeinden Leinzell und Schechingen hat, war eine redaktionelle Anpassung der Bekanntmachungssatzung erforderlich.

 

Windräder Büttenbuch

Bei den Windrädern im Büttenbuch wurden Windmessungen durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die Lärmrichtwerte deutlich eingehalten werden. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass jedoch in letzter Zeit untypische Geräusche zu vernehmen sind, die auch sehr laut sind. Der Vorsitzende erklärt, dass er aufgrund eines entsprechenden Hinweises in der letzten Sitzung dies bereits ans Landratsamt weitergegeben habe und das Landratsamt gemeinsam mit dem Betreiber die Ursachen sucht.

Nachfolgend die vom Landratsamt übermittelten Ergebnisse:

Zwischenzeitlich liegen uns die Werte der Lärmabnahmemessung sowie der Schallausbreitungsrechnung nach Interimsverfahren vor. Daraus ergibt sich, dass an allen maßgeblichen Immissionsorten die Immissionsrichtwerte (Nachtstunden) nach TA Lärm durch die Gesamtbelastung der Immissionen des Windparks Striethof und des Windparks Büttenbuch unterschritten und somit eingehalten werden (s. untenstehende Tabelle).

 

Immissionsort Gesamtbelastung der Immissionen inkl. ∆L

(∆L =Zuschlag zur oberen Vertrauensbereichsgrenze)

Immissionsrichtwert (Nachtstunden)
  [dB(A)] [dB(A)]
A – Finkenweg 7, Eschach 36,8 40
D – Lehrwaldweg 17, Göggingen 35,2 40
E – Tellengasse 12, Göggingen 36,1 45
F – Burgklinge 1, Göggingen 42,4 45
G – Eschacher Weg 20,

Utzstetten

38,8 45
H – Götzenmühle 40,3 45
I – Burgstr. 17, Göggingen 36,6 40
J – Rosenweg 14, Eschach 35,8 40
L – ausgewiesenes WA-Gebiet in Göggingen (Flst. Nr. 165) 37,1 40

 

Vermietung Kegelbahn

Nachdem zwischenzeitlich eine Vermietung in Aussicht stand, hat die Interessentin ihre Bewerbung wieder zurückgezogen, so dass nach wie vor ab 01.01.2019 ein neuer Pächter bzw. neue Pächterin gesucht wird.