Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Dezember 2019
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 19. Dezember im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.
Beginn: 19.30 Uhr
Tagesordnung
öffentlich
TOP 1: Ausübung des Vorkaufsrechts bezüglich Flurstücke 24 und 23/1 Gemarkung Göggingen
TOP 2: Verschiedenes
Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch, 11. Dezember 2019
Die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Mittwoch, 11. Dezember im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.
Beginn: 19.15 Uhr
Tagesordnung:
TOP 1: Baugesuche
TOP 2: Verschiedenes
Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 11. Dezember 2019
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 11. Dezember im Vereinsraum der Gemeindehalle Göggingen statt.
Beginn: 19.30 Uhr
Tagesordnung
öffentlich
TOP 1: Bürgerfragestunde
TOP 2: Vorstellung der Elektroplanung zum Neubau des Kindergartens
TOP 3: Vorstellung der Planung Heizung, Sanitär zum Neubau des Kindergartens
TOP 4: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Krebenäcker“
TOP 5: Haushalt 2020
TOP 6: Verschiedenes
TOP 7: Anfragen der Gemeinderäte
TOP 8: Frageviertelstunde
Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.
Bürgerfragestunde
Im Rahmen der
Bürgerfragestunde wurde bemängelt, dass die mobile Geschwindigkeitsanzeige zu
oft ausfalle. Außerdem wurde nachgefragt ob eine Möglichkeit zur Auswertung
bestehe was von Bürgermeister Weber jedoch verneint wurde.
Eine weitere Frage bezog sich auf den geplanten Bebauungsplan Südliche
Ortsmitte. Der Fragesteller wollte wissen ob im Entwurf eine durchgehende
Fußwegeverbindung zwischen Stuifenstraße und Hauptstraße vorgesehen ist. Anhand
der vorhandenen Planung konnte aufgezeigt werden das dies der Fall ist.
Eine weitere Nachfrage bezog sich auf das schnelle Internet. Mit den momentanen
Baumaßnahmen, die von der Firma Leonhard Weis ausgeführt werden, werden nur die
Kabelverzweiger und nicht die einzelnen Gebäude angefahren. Von den
Kabelverzweigern geht es dann mit den herkömmlichen Kupferleitungen weiter in
die Haushalte. Hausanschlüsse werden nur in Bereichen angeboten in denen
größere Baumaßnahmen stattfinden z.B. in der „Unteren Straße“.
Festlegung der Realsteuerhebesätze
Vor Beginn
eines jeden Haushaltsjahres sind die Gebührenhaushalte und Realsteuerhebesätze
zu überprüfen. Bei den Gebührenhaushalten erreicht die Gemeinde insbesondere
bei den beiden wichtigen Gebührenhaushalte Wasser und Abwasser eine volle
Kostendeckung. Kalkuliert werden müssen im Jahr 2020 die Bestattungsgebühren.
Bei den Realsteuerhebesätzen liegt die Gemeinde Göggingen seit Jahren unterhalb
des Kreisdurchschnitts und dies obwohl die Gemeinde eine der finanzschwächsten
Gemeinden im Kreis ist. Aufgrund der Finanzschwäche ist man bei größeren
Vorhaben auf Zuschüsse aus dem Ausgleichstock angewiesen. So wird die Gemeinde
im Jahr 2020 einen Zuschussantrag stellen für den Erweiterungsbau des
Kindergartens. Hier prüft die Zuschussbehörde immer ob die Gemeinde ihre
eigenen Einnahmen ausreichend ausschöpft. Bei den Realsteuerhebesätzen bedeutet
dies, dass die Hebesätze in etwa in Kreisdurchschnitt liegen sollten. 2019
betrugen diese in Göggingen bei der Grundsteuer A für landwirtschaftliche
Fläche 350, für Wohn- und Geschäftsgebäuden Grundsteuer B 365 und bei der
Gewerbesteuer 345. Im Kreisdurchschnitt lagen diese 2019 im Ostalbkreis für die
Grundsteuer A bei 362, bei der Grundsteuer B bei 378 und bei der Gewerbesteuer
bei 355. Der Gemeinderat beschloss einstimmig daher die Hebesätze für 2020 wie
folgt zu erhöhen:
Grundsteuer A 360 (+ 10)
Grundsteuer B 370 (+ 6)
Gewerbesteuer 355 (+ 10)
Würde man diese Erhöhung nicht vornehmen bestünde die Gefahr, dass man weniger Zuschüsse erhält und sich langfristig schade.
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans „Südliche Ortsmitte“
Für den Bereich „Südliche Ortsmitte“ wurde bereits ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan befasst. Die nun beschlossene Veränderungssperre soll sicherstellen, dass keine Baumaßnahmen entstehen die den Zielen des Bebauungsplans entgegen stehen. Allerdings muss das Verfahren zum Bebauungsplan auch innerhalb der nächsten 2 Jahre vollends umgesetzt werden.
Übertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses auf die Stadt Schwäbisch Gmünd
Bisher ist in Baden-Württemberg das Gutachterausschusswesen sehr kleinteilig organisiert. In anderen Bundesländern gibt es hier bereits größere Zusammenfassungen. Um rechtsichere Gutachten machen zu können, aber auch für qualifizierte Auswertungen sind rund 1000 Verkaufsfälle nach herrschender Meinung erforderlich. Da diese Zahl auch innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes bei weitem nicht erreicht wird beschloss der Gemeinderat die Aufgaben des Gutachterausschusses auf die Stadt Schwäbisch Gmünd zu übertragen.
Querungshilfe Schechinger Straße
Der Übergang aus Richtung Industriestraße zu Kindergarten, Schule und Gemeindehalle ist schon seit vielen Jahren ein Thema. Im Sommer diesen Jahres konnte man sich mit der Verkehrsbehörde auf die Einrichtung einer Querungshilfe einigen. Um diese zu verwirklichen ist jedoch Grunderwerb erforderlich. Diesen konnte die Gemeinde nun tätigen. Die Kosten für die Anlegung der Querungshilfe werden zur Hälfte vom Landkreis und zur Hälfte von der Gemeinde bezahlt. Man hofft das der Landkreis seinen Anteil im nächsten Jahr einplanen kann.
Die vierte Abschlagszahlung zum 01.11. entfällt in diesem Jahr, weil die Jahresendabrechnung 2019 bereits im November versandt wird.
Bitte leisten Sie daher keine Zahlungen für den Abschlag zum 01.11.2019.
Die Gebührenbescheide für das Jahr 2019 werden in der Kalenderwoche 46 versandt.
Bei Fragen zur Wasserabrechnung wenden Sie bitte an Herrn Mühleisen, Tel. 07175/99820-30 oder unter muehleisen@gvv-leintal.de
Besichtigung der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes
Der
Gemeinderat machte sich vor Ort ein Bild über die Kläranlage des Zweckverbands
Abwasserreinigung Leintal, die sich unterhalb von Horn befindet. An der
Kläranlage ist die Gemeinde Iggingen mit den Teilorten Brainkofen und
Schönhardt angeschlossen sowie die Gemeinden Täferrot, Leinzell und Göggingen.
Die Kosten werden über eine Verbandsumlage, die alle 5 Jahre den tatsächlichen
Gegebenheiten angepasst wird, abgedeckt. Für die Höhe der Umlage ist der
Abwasseranfall in den einzelnen Gemeinden, die bebaute Fläche und der
eventuelle Anfall von stark verschmutztem Abwasser entscheidend.
Der Abwasserzweckverband beschäftigt 2 Klärwärter Herrn Ralf Hirschmiller und
Herr Gerd Pfisterer. Herr Gerd Pfisterer erläuterte den Ablauf auf der
Kläranlage. In einem ersten Schritt werden die Grobstoffe herausgefiltert.
Anschließend erfolgt auf chemischer und biologischer Basis die Reinigung der
Abwässer. Die entsprechenden Ablaufwerte der Kläranlage werden regelmäßig durch
die Klärwärter sowie vom Landratsamt kontrolliert.
Da der dabei entstehende Klärschlamm lediglich einen Trockensubstanzanteil von
5% hat wird er mittels einer Klärschlammpresse entwässert. Hierbei erreicht man
einen Trockensubstanzanteil von 25%. Im Jahr 2007 wurde dann zusätzlich noch
eine Trocknungsanlage gebaut mit der der Trockensubstanzanteil auf bis zu 90%
gesteigert werden kann. Damit wird die zu entsorgende Menge weniger und man
spart sich Entsorgungskosten.
Da die Umweltauflagen immer strenger werden sind auch immer wieder Investitionen erforderlich. So ging in diesem Jahr die neu errichtete Fernwirkanlage in Betrieb. Bei der Fernwirkanlage werden die Regenüberlaufbecken in den einzelnen Verbandsgemeinden mit der Kläranlage verbunden. Dadurch ist eine besser aufeinander abgestimmte Abwirtschaftung der einzelnen Becken möglich. Außerdem ist damit auch eine permanente Kontrolle durch die Klärwärter sichergestellt. Insgesamt wird diese Maßnahme die 4 Verbandsgemeinden über 1 Millionen Euro kosten. Der Anteil der Gemeinde Göggingen liegt voraussichtlich bei rund 280.000,- Euro bei einem Zuschuss von rund 121.300,- Euro.
Als nächstes
Projekt steht eine Gesamtanalyse der Kläranlage an. Das Büro LK&P ist damit
beauftragt. Ausgangslage ist das bei beiden Klärbecken (Alter 30 Jahre) eine
Betonsanierung erforderlich ist. In diesem Zusammenhang soll auch die
bestehende Belüftungsanlage ausgewechselt werden, da diese keinem modernen
Standard mehr entspricht und zu viel Energie verbraucht. Da diese auch an die
vorhandene Steuerung, die ebenfalls bereits 30 Jahre alt ist, angepasst werden
muss hat man sich entschlossen ein Gesamtkonzept zu erarbeiten statt nur jetzt
etwas zu machen um dann unter Umständen in wenigen Jahren festzustellen, dass ein
weiteres Stück gemacht werden muss.
Nach Vorliegen der Konzeption soll über die Zeitschiene für die Umsetzung
beraten werden.
Verabschiedung von Frau Christine Kolb als Leiterin der VHS-Außenstelle
Frau Christine Kolb hat 10 Jahre die VHS-Außenstelle in Göggingen geleitet. Dabei war sie eine stets fleißige und engagierte Ansprechpartnerin für alle Beteiligten, Referenten, Verwaltung und auch die VHS Hauptstelle in Schwäbisch Gmünd. Sie organisierte die entsprechenden Räume und Referenten und kümmerte sich um die Durchführung der einzelnen Veranstaltungen. Da dies alles keine Selbstverständlichkeit ist, so Bürgermeister Weber, bedankte er sich auch im Namen des Gemeinderats bei Frau Kolb für die geleistete ehrenamtliche Arbeit. Frau Kolb bedankte sich ihrerseits bei den Rathausmitarbeiterinnen für die gute Zusammenarbeit und erklärte gegenüber ihrer Nachfolgerin, dass sie Ihr gerne bei Fragen zur Seite steht.
Begrüßung von Frau Leila Valadbeigi als neue Leiterin der VHS-Außenstelle Göggingen
Wie zu erwarten gestaltete sich die Suche nach einer neuen Leiterin nicht ganz einfach. Erfreulicherweise hat sich nun Frau Leila Valadbeigi bereiterklärt die Aufgabe zu übernehmen. Frau Valadbeigi wohnt seit August 2018 in Göggingen. Sie stellte sich dem Gremium vor und erklärte, dass sie sich in ihrer neuen Heimatgemeinde engagieren möchte und daher die Leitung der VHS-Außenstelle übernahm.
Rechnungsabschluss 2018 beschlossen
Von Herrn Binder vom Gemeindeverwaltungsverband wurde der Rechnungsabschluss 2018 erläutert. Dabei ergaben sich insgesamt erfreuliche Zahlen aufgrund der allgemein positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Die wichtigsten Zahlen sind:
| Gesamtvolumen | 8.296.975,29 | € |
| davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt | 6.013.395,29 | € |
| auf den Vermögenshaushalt | 2.283.580,00 | € |
| Aufkommen an Realsteuern: | ||
| Grundsteuer A | 21.002,30 | € |
| Grundsteuer B | 258.663,65 | € |
| Gewerbesteuer | 272.701,25 | € |
| Aufgrund der geringen eigenen Einnahmen bei den Realsteuern, vor allem der Gewerbesteuer, ist die Gemeinde auf den Finanzausgleich des Landes angewiesen. Aufgrund der allgemein guten wirtschaftlichen Entwicklung erhielt die Gemeinde einen Betrag von netto 1.783.641,21 Euro. Damit ergab sich in den letzten Jahren eine kontinuierliche Steigerung. Aufgrund der derzeit nicht unerheblichen Konjunkturrisiken ist in den nächsten Jahren aber ein Rückgang zu erwarten. | ||
Kostendeckungsgrad der Gebührenhaushalte | ||
| Feuerwehr | ||
| Einnahmen | 16.537,38 | € |
| Ausgaben | 94.957,96 | € |
| Abmangel | -78.420,58 | € |
| Kindergarten | ||
| Einnahmen | 359.590,22 | € |
| Ausgaben | 811.048,72 | € |
| Abmangel | – 451.458,50 | € |
| Anteil der Elternbeträge: 131.761,50 € Entspricht einem Kostendeckungsgrad von 16.25% | ||
Abwasserbeseitigung | ||
| Einnahmen | 490.873,22 | € |
| Ausgaben | 485.402,11 | € |
| Überschuss | + 5.471,11 | € |
| Bestattungswesen | ||
| Einnahmen | 25.452,41 | € |
| Ausgaben | 48.831,83 | € |
| Abmangel | – 23.379,42 | € |
| Kostendeckungsgrad 52,12% Dies ist aber der absolute Problembereich der Gemeinde | ||
Wasserversorgung Göggingen | ||
| Einnahmen | 180.410,46 | € |
| Ausgaben | 157.473,86 | € |
| Überschuss | + 22.936,60 | € |
| Wasserversorgung Horn | ||
| Einnahmen | 62.164,38 | € |
| Ausgaben | 75.318,91 | € |
| Abmangel | – 13.154,53 | € |
Wasserversorgung Mulfingen | ||
| Einnahmen | 13.472,05 | € |
| Ausgaben | 13.245,67 | € |
| Überschuss | + 226,38 | € |
Erstmals wurde in der Wasserversorgung Mulfingen ein Überschuss erwirtschaftet. Hier hat es sich bewährt, dass man im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Mulfingen bei der Mutlanger Gruppe angeschlossen hat.
Damit ist die Wasserversorgung insgesamt kostendeckend, wenn auch sehr unterschiedlich in den einzelnen Ortsteilen.
Die wichtigsten Vorhaben im Vermögenshaushalt waren:
Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den
Vermögenshaushalt somit der Überschuss aus den laufenden Haushalt erreicht
1.052.552,26,- Euro. Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage beträgt
452.545,05,- Euro.
Der verbleibende Bestand der Rücklage beläuft sich auf 1.846.792,76,- Euro.
Der Schuldenstand auf Jahresende 2018 beträgt 16.000,- Euro
Stand der aktuellen Baumaßnahmen
Auf Nachfrage
aus dem Gremium berichtete der Vorsitzende über den aktuellen Stand der
laufenden Baumaßnahmen.
Erschließung Baugebiet und Seniorenzentrum Krebenäcker
Die
öffentliche Erschließung ist abgeschlossen. Die Abrechnung erfolgt noch in
diesem Jahr.
Das erste private Bauvorhaben ist im Bau.
Für das Seniorenzentrum ist vom Investor mittlerweile ein Baubeginn im Zeitraum
Dezember 2019 bis Februar 2020 anvisiert.
Ausbau Unterdorfweg Horn
Die Arbeiten
sind abgeschlossen und sollen noch in diesem Jahr abgerechnet werden.
Ausbau Radweg Mulfingen-Horn
Die Arbeiten
sind in vollem Gange, können aber in diesem Jahr nicht mehr abgeschlossen
werden.
Die Aufbringung des Endbelages sowie der Fahrbahnmarkierungen ist für 2020
vorgesehen, sobald es die Witterung zulässt.
Breitbanderschließung
Mit der
Breitbanderschließung (Verlegung Leerrohre) wurde in dieser Woche begonnen.
Die Arbeiten sollen bis 30.06.2020 abgeschlossen werden.
Anschließend wird die net-com die Glasfaserkabel in die Leerrohre einblasen.
Örtliche Leitung:
Leila Valadbeigi
Lindenweg 12
73571 Göggingen
Telefon: (07175) 5762
Fax: (07175) 7659
-L302749-
Bauch-Beine-Po und ein bisschen mehr,
Brigitte Schmid, Übungsleiter „B“
Kurs (15 Abende)
mo, ab 23.09.2019, 20.15 – 21.15 Uhr
Gemeindehalle
Preis: EUR 70,-
-L302750-
Pilates am Vormittag
Ludmilla Ciumac, Fitnesstrainerin
Kurs (15 Vormittage)
di, ab 24.09.2019, 9.30 – 10.30 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikraum
Preis: EUR 70,-
-L302751-
Power Mix
Ludmilla Ciumac, Fitnesstrainerin
Kurs (15 Vormittage)
di, ab 24.09.2019, 10.30 – 11.30 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikraum
Preis: EUR 70,-
-L302752-
Dance Workout / Fatburner
Carina Kerler, Fitnesstrainerin C-Lizenz
Kurs (15 Abende)
do, ab 26.09.2019, 19.00 – 20.00 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikraum
Preis: EUR 70,-
-L302788-
Bauch-Beine-Po (kein Tanz dich fit mit Zumba® und Fatburner)
Angelika Neumeir
Kurs (12 Abende)
Mi, ab 02.10.2019, 19.00 – 20.00 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikraum
Preis: EUR 56,-
-L301727-
Yoga für Erwachsene und Jugendliche ab 14 Jahre
Michaela Rohrbach, Tanzpädagogin, Yoga-Lehrerin
Kurs (12 Abende)
mo, ab 07.10.2019, 18.00 – 19.15 Uhr
Schloßgut Horn, Kirchsteige 7
Preis: EUR 80,-
Bitte ein Handtuch und bequeme Kleidung mitbringen!
-L301729-
Autogenes Training – Grund- und Mittelstufe,
Silvia Saida-Moraintinis, Entspannungspädagogin, AT-Trainerin, ME-Trainerin
Kurs (8 Abende)
fr, ab 11.10.2019, 17.30 – 18.45 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikram
Preis: EUR 60,-
Bitte mitbringen: Alles was Sie brauchen, um sich wohlzufühlen, u.a. bequeme Kleidung, warme (ABS-)Socken, Unterlage, Kissen, Decke, Trinken, Thermoskanne, usw.
-L207707-
Aquarellmale am Vormittag, Für Anfänger und Wiedereinsteiger
Ute Haag
Kurs (7 Vormittage)
mi, ab 16.10.2019, 9.00 – 11:15 Uhr
Neue Halle, Mehrzweckraum
Preis: EUR 78,-
Bitte mitbringen: Aquarellblock, feinkörnig 300g/qm, Aquarellfarben in Näpfen z.B. von Schmincke (kleines Sortiment reicht aus), Aquarell-Rundpinsel ca. Gr. 4, 8, 16, 1 Lappen oder Haushaltspapier, 1 weißer Teller oder Palette zum Farben mischen, Bleistift, Radierer, 1 Wasserglas.
-L305729-
Leckere Herbstküche
Michael Heilmann, Koch und Restaurantfachmann
Kurs (1 Abend)
Fr. 22.11.2019, 19.00 – 22.00 Uhr
Gemeindehalle, Küche
Preis: EUR 14,-
Zzgl. Lebensmittelkosten EUR 12,-
Bitte mitbringen: Geschirrtuch, Schürze, Schneidebrett, Messer, Gefäße für Kostproben und ein Getränk.
-L301730
Autogenes Training – Aufbaustufe
Silvia Saida-Moraintinis, Entspannungspädagogin, AT-Trainerin, PME-Trainerin
Kurs (4 Abende)
fr, ab 31.01.2020, 17.30 – 18.45 Uhr
Gemeindehalle, Gymnastikraum
Preis: EUR 30,-
Bitte mitbringen: Alles was Sie brauchen, um sich wohlzufühlen, u.a. bequeme Kleidung, warme (ABS-)Socken, Unterlage, Kissen, Decke, Trinken, Thermoskanne, usw.
Die Gemeinde Göggingen wird das Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) umstellen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass die nächste Jahresverbrauchsabrechnung noch im Kalenderjahr 2019, also deutlich früher als seither erfolgt. Wir werden deshalb voraussichtlich bereits im September 2019 mit der Ablesung der Wasserzähler beginnen und die Jahresverbrauchsabrechnung Oktober/November 2019 erstellen. Die Zählerstände werden auf den 31.12.2019 hochgerechnet. Eine Meldung von Wasserzählerständen zum Jahresende wird deshalb einmalig nicht möglich sein. Die Jahresverbrauchsabrechnung 2020 wird dann wieder wie gewohnt zu den üblichen Zeiten im Jahreswechsel 2020/2021 stattfinden.