Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 24. April 2019

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 24. April 2019 statt.

 

Treffpunkt: 18.30 Uhr Vereinsraum der Gemeindehalle

 

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1: Besichtigungen:

  1. Gehwegabsenkung Mulfinger Straße
  2. Feldwege

 

Im Anschluss an die Besichtigung wird die Sitzung um 19.30 Uhr im Vereinsraum der Gemeindehalle fortgesetzt:

 

TOP 2: Bürgerfragestunde

TOP 3: Ehrung langjähriger Gemeinderäte

TOP 4: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Göggingen-West II 2. Bauabschnitt, 1. Erweiterung“ einschließlich Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange

TOP 5: Verschiedenes

TOP 6: Anfragen der Gemeinderäte

TOP 7: Frageviertelstunde

 

Im Anschluss findet eine kurze nicht-öffentliche Sitzung statt.

 

 

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2019

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2019

 

Ablauf Kommunalwahl

Auf Nachfrage erläuterte der Vorsitzende den Ablauf der Kommunalwahl. Der Wahltag wird der 26. Mai 2019 sein. Bis Ende März 2019 (28. März 18.00 Uhr) müssen Wahlvorschläge bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. In nächster Zeit finden die Nominierungsversammlungen für die Aufstellung der Wahllisten von den bereits im Gemeinderat vertretenen Listen statt. Diese Veranstaltungen sind öffentlich. Die einzelnen Listen laden die Bevölkerung öffentlich im Mitteilungsblatt zur Teilnahme ein.

 

Arbeiten zum Ausbau des Geh- und Radweges Mulfingen-Horn vergeben

Der nördlich zur Landesstraße gelegene Weg zwischen Horn und Mulfingen wurde im Rahmen des Ausbaus der Landesstraße vor ca. 35 Jahre als Viehtriebweg. auf dem auch Geh- und Radverkehr stattfinden kann, ausgewiesen. Die Unterhaltungslast blieb damals bei der Gemeinde. Aufgrund des schlechten Zustands erfolgt nun ein Ausbau. Insgesamt beträgt die Ausbaustrecke 1,7 km. Der Weg wird mit einer durchgehend 2,5 Meter breiten Asphaltschicht versehen. Daneben erfolgt die Verlegung der Backbonetrasse von Mulfingen nach Horn. Diese wird in einem Streifen nördlich der Asphaltschicht verlegt. Der Ausbau erfolgt hier mit einer hydraulisch gebundenen Tragschicht. Dadurch erreicht man eine Breite von 3,5m, so dass der Weg von Landwirtschaft und Fußgängern sowie Radfahrern weiterhin genutzt werden kann. Die Bauzeit wird von April 2019 bis Ende Oktober 2019 voraussichtlich gehen. Die Markierungsarbeiten erfolgen dann im Frühjahr 2020. Nachdem Ausbau geht die Straße in die Unterhaltungslast des Landes über. Günstigster Bieter im Rahmen einer Ausschreibung war die Firma Rossaro aus Aalen zum Preis von 905.286,25 Euro. Insgesamt war das Preisniveau sehr hoch. Trotzdem erfolgte eine Vergabe an die Firma Rossaro, da die Arbeiten aufgrund des Zustandes des Geh- und Radweges aber auch wegen der Verlegung Backbonetrasse notwendig sind. Allerdings wurde im Rahmen der Sitzung betont, dass man in Zukunft sehr genau prüfen werde, ob nicht Arbeiten aufgrund der überhitzten Baukonjunktur zurückgestellt werden müssen.

 

Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Göggingen

Die Satzung wurde aufgrund der Tatsache, dass die alte Satzung bereits über 25 Jahre alt war und die Entschädigungssätze in dieser Zeit gleichgeblieben sind, angepasst. Dabei hatte man in Gesprächen zwischen den Kommandanten und den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft eine für die Verwaltungsgemeinschaft einheitliche Lösung gefunden.